Macron gewinnt absolute Mehrheit in der Nationalversammlung

Der französische Präsident Emmanuel Macron kann mit einem positiven Ergebnis rechnen

Der französische Präsident Emmanuel Macron kann mit einem positiven Ergebnis rechnen

"Ich bin sehr glücklich mit diesem Resultat, ich fühle bereits die Bedeutung der Verantwortung dieser Aufgabe und werde mich ab morgen an die Arbeit machen", sagte der Kandidat der Partei von Präsident Emmanuel Macron gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Wie dies aufgrund der Ausgangslage zu erwarten gewesen war, sank der Anteil der Wählenden mit deutlich weniger als der Hälfte der Stimmberechtigten auf einen historischen Tiefpunkt. Macrons Partei La Republique en Marche (LREM) und ihre Verbündeten dürften sich etwa drei Viertel der 577 Sitze in der Nationalversammlung sichern. Die Meinungsforscher hatten zuvor gar bis zu 470 Mandate für möglich gehalten. Dessen sozialliberale Partei "La République en Marche" gewann zusammen mit der verbündeten Zentrumspartei MoDem 355 der 577 Abgeordnetenmandate. Die traditionellen Regierungsparteien der bürgerlichen Rechten und der Sozialisten mussten eine herben Niederlage rechnen. Der Rechtspopulistin Marine Le Pen gelang erstmals der Einzug ins französische Parlament.

Bereits im ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag war Macrons Bündnis mit 32,3 Prozent klar vorne gelandet. Das könnte auf eine geringere Zustimmung in der Bevölkerung für den Kurs des neuen Präsidenten hindeuten, als die Sitzverteilung im Parlament vermuten lässt. Trotzdem zeigt das Ergebnis, wie wenig mehrheitsfähig die Linksausrichtung ist, die die Partei seit der Kür von Benoît Hamon zum Präsidentschaftskandidaten einschlug - zumal sie sich damit in direkter Konkurrenz mit dem Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon befindet. Ein prosperierendes Frankreich in einem wirtschaftlich starken und sozialen Europa - diesem Ziel ist der junge französische Präsident einen großen Schritt näher gekommen. Merkel und Macron wollen in der Europapolitik zusammenarbeiten und nach Informationen aus dem Élyséepalst schon zum kommenden EU-Gipfel einen gemeinsamen Beitrag leisten.

Um die frisch gewählten Abgeordneten herrscht ein unglaubliches Gedränge. Die Sozialisten von Ex-Staatschef François Hollande und verbündete linke Parteien kamen demnach sogar nur auf 29 bis 49 Sitze in der Nationalversammlung. Zuvor hatten sie fast 300 Mandate inne. Parteichef Cambadélis trat noch am Abend zurück. "Gegenüber diesem Blocks, sind wir die einzige Kraft des Widerstands angesichts der Auflösung Frankreichs, seines Sozialmodells und seiner Identität", so Le Pen. Um die einzelnen, noch so erfolgreichen LRM-Kandidaten ging es den Wählern nicht einmal: "Ich habe für Valérie Wie-heisst-sie-schon gestimmt", meinte ein Pariser Bürger im schicken 16. Arrondissement, wo Macron schon in den Präsidentenwahlen im Mai abgeräumt hatte.

Ein Wermutstropfen für die Sieger ist die historisch niedrige Wahlbeteiligung. Insgesamt waren mehr als 47 Millionen Franzosen zur Wahl aufgerufen. Macron hat also weitgehend freie Fahrt für seinen Reformkurs. Bei seinen Reformvorhaben, insbesondere der Flexibilisierung des Arbeitsmarkts, will Macron schnell Fakten schaffen. Dabei drohen im Herbst neue Massendemonstrationen der Gewerkschaften und der Linken. 97 Prozent der Stimmen seien ausgezählt, hieß es. Ohne absolute Mehrheit hätte REM bei der Abstimmung über einzelne Gesetze jeweils um Unterstützung von Abgeordneten oder Fraktionen anderer Parteien werben müssen.

Nach der Wahl könnten Macron und sein Premierminister Philippe wie in Frankreich üblich ihre Regierungsmannschaft nachjustieren. Die erste Sitzung der neuen Nationalversammlung ist für den 27. Juni geplant. Grosse Überraschungen bleiben aus.

Die NHL hat die Liste mit den beim Expansion Draft geschützten Spieler herausgeben. Die Colorado Avalanche schützen Sven Andrighetto. Yannick Weber dagegen könnte von den Golden Knights ausgewählt werden.

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