Proteste gegen Demonstration von "Identitärer Bewegung"

Anhänger der rechten

Anhänger der rechten"Identitären Bewegung demonstrierten am 19.05. in Berlin vor dem Bundesjustizministerium

Gegendemonstranten haben einen Aufmarsch der rechtsextremen Gruppierung Identitäre Bewegung in Berlin schon kurz nach dem Beginn blockiert. Die "Identitäre Bewegung" wird wegen ihrer völkischen Ideologie vom Verfassungsschutz beobachtet. Einige linke Gruppen riefen auch zu einer Blockade der Rechtsextremisten auf. Das "Bündnis gegen Rechts" geht davon aus, dass 600 bis 800 rechtsradikale Teilnehmer von Gesundbrunnen in Wedding bis zum Hauptbahnhof in Mitte laufen wollen.

Angemeldet wurde eine Demonstration mit bis zu tausend Teilnehmern unter dem Motto "Zukunft Europa - Für die Verteidigung unserer Identität, Kultur und Lebensweise".

Anhänger der rechtsextremen Gruppierung "Identitäre Bewegung" haben sich am Samstag zu einer Demonstration in Berlin versammelt. Die Polizei schritt mit einem Großaufgebot ein und wollte die Sitzblockade am Nachmittag nach und nach auflösen. Ein Journalist der "taz" berichtete von Angriffen der "Identitären" auf Polizisten. Am Rande gab es Festnahmen, sagte ein Polizeisprecher. Auf ihnen waren Sprüche wie "Solidarität statt rechter Hetze" oder "Identitären den Sommer verhageln" zu lesen. Dazu zählt etwa der versuchte Sturm auf das Bundesjustizministerium im Mai oder die Besetzung des Brandenburger Tors im vergangenen Jahr. Sie protestierten gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im Internet.

Maas ist seit längerem eine Feindfigur für die rechte Szene, weil er sich besonders gegen Rechtsextremismus stark macht. Dem "Tagesspiegel" (Sonntag) sagte er: "Die Identitären sind keine "Bewegung", sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit".

Die "Identitäre Bewegung" wendet sich gegen eine angebliche "Überfremdung" durch Einwanderer.

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