Journalisten in der Türkei wegen einer App im Visier der Polizei

Messenger-Nutzung Demonstranten für Pressefreiheit in Istanbul

Demonstranten für Pressefreiheit in Istanbul

Der Herausgeber der regierungskritischen Zeitung "Birgün", Burak Ekici, sei unter den bereits Festgenommenen.

Der Deutsche Journalisten-Verband protestiert gegen die Haftbefehle gegen 35 Journalisten in der Türkei.

Die türkische Polizei hat in Istanbul zahlreiche Journalisten festgenommen. Als angeblicher Beweis ihrer Schuld wird die Smartphone-App ByLock angeführt, die von den Putschisten im Juli 2016 benutzt worden sein soll. Dieses Vorgehen ist jedoch äußerst umstritten. Nach Angaben der türkischen Behörden sei die App speziell für die Gülen-Bewegung entwickelt worden, um ihren Mitgliedern zu erlauben, verschlüsselt miteinander zu kommunizieren. Dem türkischen Geheimdienst gelang es 2015, in den Server des Programms einzudringen, was ihm ermöglichte, zehntausende Nutzer der App zu identifizieren. Kritiker verweisen zudem darauf, dass ByLock frei im Internet verfügbar war und nicht nur von Gülenisten verwendet wurde. Und dieser "Fuchs" habe zur Gülen-Bewegung gehört. Auch der türkische Amnesty-Direktor Taner Kilic und der UN-Richter Aydin Sefa Akay wurden inhaftiert, weil sie Bylock genutzt haben sollen. Wie viele Betroffene bestreitet der Menschenrechtler und Anwalt die Benutzung der App sowie die Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung. Die "letzten Reste von Rechtsstaatlichkeit" in der Türkei seien "Paranoia" gewichen. Nach Angaben der Türkischen Journalistenvereinigung sind bislang fast 160 Journalisten hinter Gitter gebracht worden. "Die Nutzung einer App als Haftgrund ist an Absurdität nicht mehr zu toppen". "Journalismus ist kein Verbrechen, sondern unser Dienst an der Demokratie", erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall.

Unter dem nach dem Putschversuch verhängten Ausnahmezustand gehen die türkischen Behörden rigoros gegen mutmaßliche Gülen-Anhänger vor. Nach Informationen der Plattform für Pressefreiheit P24 sitzen derzeit 164 Journalisten in der Türkei hinter Gittern. Diese gilt in der Türkei als Terrorverbrachen. Darunter sind Deniz Yücel und Mesale Tolu aus Deutschland.

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