Globale

Großbritannien reichte Brexit- Antrag bei EU ein

Großbritannien reichte Brexit- Antrag bei EU ein Ein allzu konfrontativer EU-Kurs könnte bei Europaskeptikern Sympathien für die gebeutelten Briten fördern. Wir vermissen euch jetzt schon. Brexit-Befürworter übernehmen die Regierungsgeschäfte Am 13. Großbritannien wird damit der erste Mitgliedstaat, der die EU wieder verlässt. Die verbleibenden 27 EU-Länder wollen ihre Verhandlungsposition bei einem Sondergipfel am 29. [Den gesamten Artikel...]

Trumps Tochter Ivanka wird Angestellte im Weißen Haus

Trumps Tochter Ivanka wird Angestellte im Weißen Haus Ihr offizieller Titel ist Assistentin des Präsidenten. Ivanka Trump galt zuvor schon als einflussreiche Figur im Trump-Team. Dass ich den Präsidenten berate und freiwillig den Ethik-Regeln folge. Beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington im März nahm sie an einer Diskussionsrunde teil, bei der sie neben der Kanzlerin saß. Ivanka Trumps Rolle als Beraterin ihres Vaters ist ungew... [Den gesamten Artikel...]

Premierministerin May gibt Startschuss für EU-Austritt

Premierministerin May gibt Startschuss für EU-Austritt May möchten einen harten Brexit, dass heißt das Land soll zugleich den europäischen Binnenmarkt verlassen. Sie sei sicher: "Die besten Tage liegen noch vor uns". Mitte März hatten die Abgeordneten May mit der Verabschiedung des Brexit-Gesetzes die Vollmacht für den Austrittsantrag erteilt. Über eine entsprechende Vorlage soll am kommenden Mittwoch abgestimmt werden. [Den gesamten Artikel...]

US-Bundesrichter verlängert Stopp von Trumps Einreiseverbot

US-Bundesrichter verlängert Stopp von Trumps Einreiseverbot Die Behörde hatte zudem gefordert, Richter Watson solle sich bei seiner Entscheidung lediglich auf den Teil des Dekrets begrenzen, in dem es um neue Visa geht. Schon sein erstes Einreiseverbot, das er am 27. Januar erlassen hatte, war von einem Bundesgericht in Seattle nach einer Klage der Bundesstaaten Washington und Minnesota als verfassungswidrig bezeichnet und ebenfalls per einstweiliger Verfü... [Den gesamten Artikel...]

Türkei-Geheimdienst spioniert wohl Michelle Müntefering aus

Türkei-Geheimdienst spioniert wohl Michelle Müntefering aus Die politische Affäre um die Aktivitäten des türkischen Auslandsgeheimdienstes MIT in Deutschland droht zu eskalieren. Der Vorfall sei "ein Angriff auf die Unabhängigkeit, die Würde und die Freiheit" der Parlamente . "Hier allerdings wird mit einem solchen Vorgehen erneut und deutlich eine Grenze überschritten". Im Vorfeld des umstrittenen Verfassungsreferendums des türkischen Staatspräsident... [Den gesamten Artikel...]

Großbritannien meldet Brexit bei der EU an

Diese EU-Prinzipien treten die Regierungen in Warschau und Budapest mit Füßen. Denn die Zeiten des British Empire sind Geschichte. Allerdings fand May nach diesem Ausflug in die Nationalrhetorik auch zu Formulierungen, die zeigen sollten: Großbritannien will weiter nahe an Europa bleiben, es will mit Europa kooperieren, es will wirtschaftlich eng angebunden bleiben. [Den gesamten Artikel...]

Prognose: Rutte-Partei stärkste Kraft - Wilders abgeschlagen

Prognose: Rutte-Partei stärkste Kraft - Wilders abgeschlagen Die Niederländer hätten sich für Kontinuität entscheiden, sagt Friso Wielenga , Direktor des Zentrums für Niederlande-Studien an der Universität Münster, im "Morgenmagazin" des ZDF . Die proeuropäischen Parteien seien wieder am Zug, twitterte Belgiens ehemaliger Premierminister. Er kündigte zudem weitere Schritte gegen die Niederlande an. [Den gesamten Artikel...]

EU feiert Unterzeichnung der Römischen Verträge

EU feiert Unterzeichnung der Römischen Verträge Geburtstag der Europäischen Union geben", sagte Juncker im Gespräch mit "heute.de". Der Sondergipfel zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge legte in einer "Erklärung von Rom " Eckpfeiler für die Entwicklung der EU in den nächsten zehn Jahren fest. [Den gesamten Artikel...]

Unmut in Deutschland über Trumps NATO-Tweet

Unmut in Deutschland über Trumps NATO-Tweet Deutsche Verteidigungsausgaben kämen nicht nur dem Bündnis, sondern auch den UN-Friedensmissionen, europäischen Einsätzen und den Beiträgen im Kampf gegen die IS-Jihadisten zugute. Am Sonntag sagte Gabriel, es sei zwar wichtig, die Bundeswehr zu modernisieren. Trumps Einlassungen zu den Militärausgaben legen nahe, dass sich der Präsident bislang nicht näher mit der Funktionsweise der Nordatlanti... [Den gesamten Artikel...]

G20-Finanzminister weiter auf Suche nach Kompromiss im Handelsstreit

Damit konnte Gastgeber Deutschland trotz teils nächtelanger Kompromisssuche nur einen Minimal-Konsens retten. Trump hatte im Wahlkampf den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Die Erholung der Weltwirtschaft macht nach Einschätzung der Ländergruppe weitere Fortschritte. Mit Zusammenarbeit und der richtigen Politik könne nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum erreicht we... [Den gesamten Artikel...]

Scheidender Parteichef Gabriel sieht SPD im Aufwind

Schulz, der anschließend per Akklamation auch offiziell zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt wurde, sprach im Anschluss von einem "überwältigenden Moment für mich und für uns alle". Der SPD-Vorstand hatte den 61-Jährigen Ende Jänner nominiert, nachdem der bisherige Parteichef Sigmar Gabriel verzichtet hatte. Zu Beginn seiner eine Stunde und 17 Minuten langen Rede greift Schulz die Stimmung auf, die in... [Den gesamten Artikel...]

Trump: Deutschland schuldet USA "riesige Summen" für Verteidigung

Diesen Eindruck versucht das Weiße Haus nun zu zerstreuen und äußerte sich erstmals zu dem Vorfall. In Handelsfragen und beim Umgang mit Einwanderern blieben die Gegensätze am Freitag beim ersten Treffen der beiden Regierungschefs in Washington weiterhin unübersehbar. [Den gesamten Artikel...]

Zeit für Brexit: May beruft sich auf Artikel 50

Zeit für Brexit: May beruft sich auf Artikel 50 Ein internes Papier der deutschen Bundesregierung, über das die "Bild"-Zeitung (Mittwoch) berichtet, zeige, dass Berlin "Einzelabsprachen ablehnt, da diese zu einer Spaltung der 27 EU-Staaten führen könnten". Zugleich weisen sie noch einmal darauf hin, dass es ohne Zustimmung des EU-Parlaments kein Abkommen über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU geben kann. [Den gesamten Artikel...]

Verdacht gegen Ankara: De Maizière verurteilt Spionage in Deutschland

In einem eigenen Kapitel werden alle "Machzentren und NGOs" genannt, zu denen die Gülen-Bewegung gute Beziehungen aufgebaut habe. Das berichten " Süddeutsche Zeitung ", NDR und WDR. Im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) gab es außerdem am 10. März eine Sondersitzung, an der das BfV, das Bundeskriminalamt (BKA) und mehrere Landesbehörden beteiligt waren. [Den gesamten Artikel...]

Streit um gedeckelten Oktoberfest-Bierpreis eskaliert

Streit um gedeckelten Oktoberfest-Bierpreis eskaliert Unter anderem hatte Roiderer darin dem Wirtschaftsreferenten vorgeworfen, "despotisch" zu sein. "Als Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft geht es mir vor allem darum, eine sachliche und ernste Diskussion zur Reform des Münchner Oktoberfestes zu führen", teilte Schmid nun mit. [Den gesamten Artikel...]

Washington: Trump nimmt Abstand von Gesundheitsreform

Washington: Trump nimmt Abstand von Gesundheitsreform Die Republikaner hatten bis kurz vor Beginn der Abstimmung nicht annähernd die erforderlichen 215 Stimmen beisammen. "Es wird immer schlimmer", sagte Ryan. "Ein parteiübergreifendes Gesetz wäre ein großer Fortschritt", sagte der Präsident im Weißen Haus. Die Oppositionschefin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, bezeichnete den Freitag dagegen als "großen Tag für das Amerikanische Volk". [Den gesamten Artikel...]

Merkel und Linke fordern Klarheit

Merkel und Linke fordern Klarheit Die Sozialdemokraten lagen damit klar hinter der CDU (40,7) von Wahlsiegerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die SPD mit Spitzenkandidatin Anke Rehlinger erhielt 29,6 Prozent - und blieb damit unter ihren eigenen Erwartungen. In ihrem Regierungsstil sind sich beide sehr ähnlich und auch politisch gelten sie als eng miteinander verbunden. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wies eine Festlegung zurüc... [Den gesamten Artikel...]

Einigen wird die Einreise in die Türkei verweigert

Einigen wird die Einreise in die Türkei verweigert Es liefen deshalb bereits klärende Gespräche mit der türkischen Seite. "Wir haben das Thema auf dem Schirm und kümmern uns darum, ohne dass ich hier und jetzt zusagen könnte, dass wir eine Lösung finden", sagte der Außenamts-Sprecher weiter. [Den gesamten Artikel...]

Goodbye Britain: May startet den Brexit

London/Brüssel . Am Dienstagabend hatte sich May im Regierungssitz Downing Street symbolträchtig fotografieren lassen, wie sie das Dokument unterzeichnete. "Nach neun Monaten hat Großbritannien geliefert". Die 27 bleibenden EU-Staaten wollen ihre Verhandlungslinie auf einem Sondergipfel am 29. April festzurren. [Den gesamten Artikel...]

Brexit: Premierministerin May gibt Startschuss für EU-Austritt

Brexit: Premierministerin May gibt Startschuss für EU-Austritt Dies wird nach Ablauf der zweijährigen Trennungsfrist voraussichtlich im März 2019 der Fall sein. Die übrigen 27 Länder wollen ihre Verhandlungsposition bei einem Sondergipfel am 29. Schließlich lehnt die Regierung mit der Personenfreizügigkeit eine der vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes ab. Mit rund 800.000 Pkw steht das Vereinigte Königreich für fast 20 Prozent aller Autoausf... [Den gesamten Artikel...]


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