Globale

Unfälle | Verletzte nach Explosion bei Fest in Pariser Vorort

Unfälle | Verletzte nach Explosion bei Fest in Pariser Vorort Unter den Verletzten waren demnach auch drei Kinder sowie die Bürgermeisterin des Ortes. Das Unglück ereignete sich am Ende des Umzugs, als der Tradition gemäß eine Holzfigur angezündet wurde. [Den gesamten Artikel...]

Wegen "Familie Lafontaine": Schröder warnt vor Rot-Rot-Grün

Wegen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich bislang für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl im September offen gezeigt. "Ein Ende von Lohndrückerei und Rentenkürzungen kann es in Deutschland erst dann geben, wenn die SPD wieder vom Plagiat zum Original wird". [Den gesamten Artikel...]

Pkw-Maut kann kommen

Das hatte der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt von Anfang an zugesagt, um die Wähler im als Autofahrernation bekannten Deutschland nicht zu verschrecken. Wo wird die Maut fällig? Mautpreise für Inländer: Alle inländischen Autobesitzer müssen eine Jahresmaut zahlen, die vom Konto abgebucht wird. [Den gesamten Artikel...]

Revision: Oberstes Gericht Venezuelas nimmt Entmachtung des Parlaments zurück

Revision: Oberstes Gericht Venezuelas nimmt Entmachtung des Parlaments zurück Der Gerichtshof hatte am Mittwoch mit Urteil 156 der Nationalversammlung ihre Kompetenzen entzogen und auf sich selbst übertragen. Der sozialistische Präsident Nicolas Maduro hatte nach Protesten im In- und Ausland zuvor angekündigt, das ihm nahestehende Gericht werde seine umstrittenen Urteile "klarstellen und korrigieren". [Den gesamten Artikel...]

Weltweit Protest gegen "Staatsstreich" in Venezuela

Zudem wurde der Ausnahmezustand nicht zurückgenommen. Es sei "unerträglich, wie Präsident Maduro die Bevölkerung Venezuelas zur Geisel seiner eigenen Machtambitionen macht", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. OAS-Generalsekretär Luis Almagro sprach von einem "Putsch", mit dem die Staatsführung die verfassungsmäßige Ordnung und die Demokratie ausheble. Peru zog unterdessen seine... [Den gesamten Artikel...]

Tillerson: Über Assads Schicksal entscheidet das syrische Volk

Tillerson: Über Assads Schicksal entscheidet das syrische Volk Diese führten eine von der internationalen Anti-IS-Koalition unterstützte Offensive gegen die IS-Hochburg Al-Rakka an. Washington sieht in den YPG hingegen eine nützliche Schlagkraft gegen den IS. Die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump konzentriert sich indessen eher auf den Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), die in Syrien sowie im Irak aktiv ist. [Den gesamten Artikel...]

Rolle rückwärts in Caracas: Parlamentsentmachtung zurückgenommen

Rolle rückwärts in Caracas: Parlamentsentmachtung zurückgenommen Das oberste Gericht Venezuelas hat die Entmachtung des Parlaments zurückgenommen. Maduro sei für den "Verfassungsbruch" verantwortlich und dürfe sich nun nicht als Vermittler aufspielen. Parlamentspräsident Julio Borges warnte vor einer Diktatur. Als Folge des Urteils bekommt der auch in eigenen Reihen umstrittene Maduro eine enorme Machtfülle. [Den gesamten Artikel...]

100 % der SPD für Schulz, der gegen Türkei wettert

100 % der SPD für Schulz, der gegen Türkei wettert In seiner kämpferischen Bewerbungsrede versprach Schulz am Sonntag vor rund 600 Parteitagsdelegierten und mehr als 2000 Gästen in Berlin mehr Lohngerechtigkeit, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium, aber auch ein hartes Vorgehen gegen Alltagskriminalität. [Den gesamten Artikel...]

Die EU besiegelt am Jubiläumsgipfel Erklärung von Rom

Mit ihrer Erklärung wollen die 27 Staats- und Regierungschefs den Kurs der Union für die nächsten zehn Jahre abstecken. Polen spricht sich entschieden gegen ein Europa der zwei Geschwindigkeiten aus, wie es von Frankreich und Deutschland beworben wird. [Den gesamten Artikel...]

Venezuela: Präsident Maduro verteidigt Entmachtung des Parlaments

Venezuela: Präsident Maduro verteidigt Entmachtung des Parlaments Zudem hatte er den Obersten Gerichtshof des Landes aufgefordert, auch die umstrittenen Urteile zur Aufhebung der Immunität der Abgeordneten zu überprüfen, wie der nationale Sicherheitsrat unter Vorsitz Maduros mitgeteilt hatte. Nicht wie früher in Südamerika per Eingreifen des Militärs, sondern über die Judikative wird die Bastion des Widerstands gegen Maduro und die Sozialistische Einheitspartei ... [Den gesamten Artikel...]

Protest gegen Entmachtung des Parlaments in Venezuela

Protest gegen Entmachtung des Parlaments in Venezuela Der Präsident der Nationalversammlung, Julio Borges, sprach von der Errichtung einer Diktatur. Den Entscheid argumentieren die Höchstrichter damit, dass es bei den Parlamentswahlen 2015 im Bundesstaat Amazonas zu Wahlbetrug kam, die Opposition jene drei Abgeordneten, die davon betroffen sind, jedoch trotz eines Einspruchs des Obersten Gerichts angelobt hat. [Den gesamten Artikel...]

Vater des Germanwings-Copiloten bezweifelt Suizid AKTUALISIERT

Vater des Germanwings-Copiloten bezweifelt Suizid AKTUALISIERT Die "Annahme des dauerdepressiven Co-Piloten, der vorsätzlich und geplant in suizidaler Absicht das Flugzeug in den Berg gesteuert haben soll", lehnt Günter Lubitz schon in der Einladung zum Pressegespräch ab. "Etwas Vergleichbares habe ich in meiner 25-jährigen Tätigkeit als Luftfahrtexperte nicht erlebt", so van Beveren, der gefragter Gesprächspartner in Sachen Luftfahrt ist. [Den gesamten Artikel...]

Venezuela: Parlaments-Entmachtung wird überprüft

Venezuela: Parlaments-Entmachtung wird überprüft Eine solche Stellungnahme ist ungewöhnlich, da die regierenden Sozialisten bisher bemüht waren, ein geschlossenes Bild abzugeben. Die Opposition hatte die Parlamentswahl im Dezember 2015 mit einer Zweidrittel-Mehrheit gewonnen - mit Hilfe des von den Sozialisten kontrollierten Gerichtshofs wurden Parlamentsentscheidungen häufig annulliert und das Regieren Maduros mit Notstandsdekreten ausgebaut.... [Den gesamten Artikel...]

Entmachtung des Parlaments: Maduro lässt Urteil überprüfen

Entmachtung des Parlaments: Maduro lässt Urteil überprüfen Maduro selbst erklärte den Konflikt zwischen Gericht und Parlament für überwunden. Zunächst hatte der 54-Jährige das Urteil verteidigt: "Die Revolution wird sich konsolidieren". Auch wenn sie die richterliche Anordnung einen Staatsstreich nennt und von einer Diktatur spricht, war bereits in der Vergangenheit eindeutig die Richtung zu erkennen, in die das Zusammenspiel zwischen Präsidenten und Ri... [Den gesamten Artikel...]

Mindestens 90 Tote bei Überschwemmungen in Kolumbien

Die Behörden bildeten einen Krisenstab. Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos kündigte an, eine geplante Kuba-Reise nicht anzutreten und nach Mocoa reisen zu wollen, um sich ein Bild von der Katastrophe zu machen. Außerdem reisen mit ihm die Chefs von Armee und Polizei sowie Leiter von Hilfsorganisationen. Die Menschen in der Region begriffen nur langsam, was ihnen widerfahren sei. [Den gesamten Artikel...]

Gipfel bei Merkel: Bsirske verlangt Arbeit statt Wahlkampf

Gipfel bei Merkel: Bsirske verlangt Arbeit statt Wahlkampf Nachdem die SPD bei der Begrenzung der Managergehälter am Widerstand der Union gescheitert ist, will sie mit dem Thema in den Wahlkampf ziehen. Die Omis zeigten dem freundlich interessierten 61 Jahre alten SPD-Chef die ein oder andere Luftmasche. [Den gesamten Artikel...]

Kabinett will "Schwarze Liste" für korrupte Firmen anstoßen

Kabinett will Rechtskräftige Verurteilungen, Strafbefehle oder bestandskräftige Bußgeldentscheidungen wegen Vergehen, die zwingend zum Ausschluss vom Vergabeverfahren führen, werden in der Datenbank vermerkt. Denn entsprechende Register gibt es bislang nur in den Bundesländern. Dort werden auch nur Rechtsverstöße erfasst, die in dem jeweiligen Land bekannt werden. [Den gesamten Artikel...]

Brexit-Streit: "Großbritannien hält felsenfest an Gibraltar fest"

Gibraltar werde weder ein politisches Pfand noch Opfer beim Austritt aus der EU werden, sagte Regierungschef Fabián Picardo dem britischen Nachrichtensender Sky News. Angesichts dessen scheint es, als ob Madrid darauf hofft, die Brexit-Verhandlungen nun dazu zu nutzen, mehr Mitsprache in Gibraltar durchzusetzen. Laut der "Financial Times" habe Spanien bereits durchblicken lassen, dass es Einigunge... [Den gesamten Artikel...]

CDU gewinnt Landtagswahl an der Saar - kein "Schulz-Effekt"

CDU gewinnt Landtagswahl an der Saar - kein September. In Brandenburg regiert seit 2014 eine rot-rote Koalition von SPD und Linkspartei. Obwohl die lange Leidenszeit für die Sozialdemokraten, die seinerzeit begann, nunmehr - unter ihrem neuen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz - der Vergangenheit anzugehören scheint, ist einigen Präsidiumsmitgliedern die Schlussdynamik des Bundestagswahlkampfes 2009 noch in böser Erinnerung.... [Den gesamten Artikel...]

Autobahnen: Bundesrat macht den Weg für umstrittene Pkw-Maut frei

Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kann nun die nächsten Schritte für die bisher gestoppte Maut-Einführung angehen. Weil die CSU-Idee einer Pkw-Maut von Anfang an umstritten war, brauchte Dobrindt nach der Wahl einige Zeit, um überhaupt ein belastbares Modell auf den Weg zu bringen, das in der Koalition auch von CDU und SPD unterstützt wird. [Den gesamten Artikel...]


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