Globale

Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei

Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei Erdogan erklärte am Montag, dass die OSZE-Berichte zu angeblichen Wahlmanipulationen in der Türkei weder Gehör noch Beachtung geschenkt werden, da es sich bei der Referendumswahl um die demokratischste handelte, wie es sie in Europa nicht gibt. [Den gesamten Artikel...]

Theresa May: Neuwahlen kein Brexit-Blankoscheck

Das britische Parlament bringt mit einer großen Mehrheit Neuwahlen auf den Weg. Die Abgeordneten des Unterhauses stimmten mit grosser Mehrheit dem Antrag für eine Neuwahl des Parlamentes von Premierministerin Theresa May zu. Das zähle für die Premierministerin mehr als die Gefahr, dass durch Neuwahlen wertvolle Zeit und Ressourcen für die komplizierten Brexit-Verhandlungen mit der EU verloren ging... [Den gesamten Artikel...]

Viel "Evet" für Erdogan: Wie Türken in Deutschland wählen

Und waren die Stimmen aus Deutschland für ihn wahlentscheidend? Vorbehaltlich der Zustimmung des Parlaments kann Erdogan mindestens bis zum 19. Juli weiter per Dekret regieren. "Sie sind eine Regierung geworden, die abhängig ist vom Ausnahmezustand". Die Türkei wird nach dieser Abstimmung eine Phase der Instabilität durchleben, denn das Referendum zeigt, dass die Opposition dagegen stark ist. [Den gesamten Artikel...]

US-Vizepräsident warnt: Nordkorea muss sich benehmen

US-Vizepräsident warnt: Nordkorea muss sich benehmen In der Krise um Nordkorea drängen die USA zu mehr Druck auf Pjöngjang. Pence verwies auf den US-Angriff auf einen syrischen Militärstützpunkt und den Einsatz einer Riesenbombe in Afghanistan als Zeichen für die Entschlossenheit von Präsident Donald Trump, die nicht auf die Probe gestellt werden sollte. [Den gesamten Artikel...]

Vor den Brexit-Gesprächen: Britisches Parlament macht Weg für Neuwahlen frei

Bei der Abstimmung votierte Labour mehrheitlich mit der Regierungsfraktion, hingegen enthielten sich die SNP-Abgeordneten. Dem Oppositionschef Jeremy Corbyn wirft May einmal mehr vor, "nicht fit" zu sein, um das Land zu führen - das sieht laut Umfragen die große Mehrheit der Briten genau so. [Den gesamten Artikel...]

Großbritannien: Abstimmung über Neuwahl in London

May hatte die Neuwahl überraschend für den 8. Juni angekündigt. Auch gestern gab es wieder Forderungen aus der völlig zerstrittenen Partei, ihn als Labourchef abzulösen. Mit der Zustimmung der Labour Party gilt die Zustimmung des Parlaments als wahrscheinlich. Die Premierministerin musste sich aber immer wieder gegen Vorwürfe wehren, sie habe kein Mandat. [Den gesamten Artikel...]

Unterhaus stimmt vorgezogener Neuwahl im Juni zu

Unterhaus stimmt vorgezogener Neuwahl im Juni zu In der Debatte hatte May ihre Kehrtwende in Sachen Neuwahl auch damit begründet, dass es im Parlament weiter Widerstand gegen den Brexit gebe. Die Abgeordneten des Unterhauses stimmten dem Antrag von Premierministerin Theresa May mit großer Mehrheit zu. [Den gesamten Artikel...]

Britisches Parlament macht Weg für Neuwahl frei

Die Konservativen mögen am 8. Juni nicht mit einer so großen Mehrheit gewinnen, wie sie das erhoffen. Von den derzeit 649 Mitgliedern des Unterhauses gehören 559 der Labour- oder der Konservativen Partei an. Seine Partei will den Wahlkampf mit Themen wie Gesundheit und Bildung bestreiten, plant zudem eine Steuererhöhung für Spitzenverdiener. Die Neuwahl wird den Brexit-Fahrplan wohl ein wenig ve... [Den gesamten Artikel...]

USA greifen Ziele in Syrien an - Reaktion auf Giftgaseinsatz [1:11]

USA greifen Ziele in Syrien an - Reaktion auf Giftgaseinsatz [1:11] Der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft sagte, sein Land unterstütze das Vorgehen Washingtons . Im Staatsfernsehen sagte Barasi, die Politik der syrischen Regierung werde sich nicht ändern. Russland verfüge über Fachwissen im Umgang mit Chemiewaffen. "Präsident ( Wladimir) Putin hält die amerikanischen Angriffe für eine Aggression gegen einen souveränen Staat , gegen das Völkerrecht, daz... [Den gesamten Artikel...]

Türkei: 38 Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei

Türkei: 38 Festnahmen nach Protesten gegen Referendum in Türkei Der Politiker hatte unter anderem die regierungskritischen und friedlichen Demonstrationen der vergangenen Tage im Istanbuler Stadtteil Besiktas mitorganisiert. Laut dem Chef der türkischen Wahlkommission will die Behörde am Mittwoch die Beschwerden über Unregelmäßigkeiten beim Referendum prüfen. Die Bewertung sei nicht objektiv, sondern "extrem parteiisch". [Den gesamten Artikel...]

Diplomaten: OPCW bestätigt Einsatz von Sarin in Syrien

Diplomaten: OPCW bestätigt Einsatz von Sarin in Syrien Bei dem Angriff waren laut der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 87 Menschen getötet worden, unter ihnen 31 Kinder. Die Analyse von Proben habe gezeigt, dass "Sarin oder eine Sarin vergleichbare Substanz in Chan Scheichun" eingesetzt worden sei. [Den gesamten Artikel...]

Großbritannien: Parlament stimmt über Neuwahl ab

Großbritannien: Parlament stimmt über Neuwahl ab Anders als ihre Vorgänger kann die 60-Jährige May nicht einfach die Queen um Auflösung des Parlaments bitten. Ohne Einigkeit drohe Unsicherheit und Instabilität, Grossbritannien brauche eine starke und stabile Führung. Nach dem Zeitplan muss London die Austrittsverhandlungen mit der EU bis März 2019 abschließen. Seine Partei werde die Brexit-Verhandlungen nicht blockieren, hatte er angekündigt. [Den gesamten Artikel...]

Britisches Parlament stimmt erst nach 15 Uhr über Neuwahl ab

Es werde sich von ca. Anders als ihre Vorgänger kann die 60-Jährige May nicht einfach die Queen um Auflösung des Parlaments bitten. "Vom Brexit gibt es kein Zurück", sagte May. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov sah die Konservativen in ihrer Umfrage vom 12./13. April 2017 bei 44 Prozent der Stimmen. May kam auf 50 Prozent. [Den gesamten Artikel...]

BVB-Anschlag: Bisher kein Beleg für Tatbeteiligung des Festgenommenen

BVB-Anschlag: Bisher kein Beleg für Tatbeteiligung des Festgenommenen Die Bundesanwaltschaft hat Haftbefehl gegen den 26-jährigen irakischen Staatsangehörigen Abdul Beset A . beantragt. Die Entscheidung des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof über den Antrag auf Haftbefehl gegen den Mann stand am Donnerstagnachmittag zunächst noch aus. [Den gesamten Artikel...]

Britische Premierministerin kündigt überraschend Neuwahlen an

Britische Premierministerin kündigt überraschend Neuwahlen an Völlig durchsichtig wird das Projekt Neuwahlen, wenn man den regulären Wahltermin 2020 ins Kalkül einbezieht. Die überraschende Neuwahl-Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May hat die Leitbörsen Europas am Dienstag im Mittagshandel tiefer in die Verlustzone gedrückt. [Den gesamten Artikel...]

USA versichern Japan Bündnistreue in der Nordkorea-Krise

USA versichern Japan Bündnistreue in der Nordkorea-Krise Die USA haben sich unter Präsident Donald Trump aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TTP zurückgezogen. Was ist nach dem neuen Raketentest von den USA zu erwarten? Die US-Regierung stehe "Schulter an Schulter" mit dem südkoreanischen Volk, die Beziehung beider Länder sei "eisern und unveränderlich". [Den gesamten Artikel...]

Großbritannien: Britisches Parlament stimmt über Neuwahl ab

Großbritannien: Britisches Parlament stimmt über Neuwahl ab Das britische Parlament hat beschlossen, dass die vorgezogene Neuwahl am 8. Juni stattfindet, wie es am Vortag Premierministerin Theresa May vorgeschlagen hatte. Von den derzeit 649 Mitgliedern des Unterhauses gehören 559 der Labour- oder der Konservativen Partei an. Warum Theresa May ausgerechnet jetzt auf dieses Mittel setzt und wie es in den nächsten Tagen weiter geht. [Den gesamten Artikel...]

ROUNDUP 2: US-Luftschlag gegen Syrien - Reaktion auf mutmaßlichen Giftgasangriff

ROUNDUP 2: US-Luftschlag gegen Syrien - Reaktion auf mutmaßlichen Giftgasangriff Erstmals greifen die USA direkt einen Luftwaffenstützpunkt der syrischen Regierung an. "Das Memorandum hat mit dem Angriff heute Nacht seinen Sinn verloren", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau. Im UNO-Sicherheitsrat ist die zynische Hartleibigkeit des russischen Vetos gegen eine unabhängige Untersuchung der Giftattacke ein weiteres, starkes Indiz. [Den gesamten Artikel...]

NRW-CDU plant Bosbach-Kommission - "für mehr Sicherheit"

NRW-CDU plant Bosbach-Kommission - Wolfgang Bosbach soll CDU-Chef Armin Laschet beim Landtagswahlkampf helfen. Laschet betonte, möglichst viele der Kommissions-Empfehlungen etwa zur Terrorbekämpfung, Eindämmung von Salafismus oder organisierter Kriminalität sollten in praktische Politik umgesetzt werden. [Den gesamten Artikel...]

Regierung - Britisches Parlament stimmt über Neuwahl ab

Regierung - Britisches Parlament stimmt über Neuwahl ab London.Das britische Parlament stimmt heute über eine vorgezogene Neuwahl abstimmen. Die könne sie für die Brexit-Verhandlungen nicht brauchen. Das Volk habe für den Austritt aus der Europäischen Union (EU) gestimmt. Der Politikwissenschaftler John Curtice von der Universität Strathclyde in Glasgow erinnerte aber an die Tücken des britischen Wahlsystems, einem reinen Mehrheitswahlrecht. [Den gesamten Artikel...]


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