Globale

Nach Neuwahl-Ankündigung: May will nicht an TV-Debatten teilnehmen

Nach Neuwahl-Ankündigung: May will nicht an TV-Debatten teilnehmen Labour-Chef Jeremy Corbyn warf den Konservativen vor, in den vergangenen sieben Jahren an der Regierung in der Gesundheits-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik "Versprechen gebrochen" zu haben. Und das für die Dauer von fünf Jahren, ein gutes Stück ins nächste Jahrzehnt hinein. Die britische Premierministerin Theresa May weiß genau: Wird das Parlament neu gewählt, sieht es für sie und ihre Par... [Den gesamten Artikel...]

AfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

Dieses Team sollte nach Ansicht von Vorstandsmitglied André Poggenburg zum Beispiel aus Petry, Parteivize Alexander Gauland und noch mindestens drei weiteren Spitzenfunktionären bestehen. Deutschland-Korrespondent Christoph Reichmuth über den Verzicht von AfD-Chefin Frauke Petry auf eine Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl. Gauland überrascht vom Rückzieher Petrys Am Wochenende muss der Par... [Den gesamten Artikel...]

Französische Sozialisten machen massiv Wahlkampf für Macron

Französische Sozialisten machen massiv Wahlkampf für Macron Den ramponierten Stolz der Franzosen auf ihr Land zu heilen, fällt vielleicht schwerer als alle Reformen. Le Pen wirbt um Anhänger von Kandidaten, die im ersten Wahlgang ausgeschieden waren. Der Ex-Wirtschaftsminister stehe für "die Hoffnung auf Brüderlichkeit", sagte Korsia der Nachrichtenagentur AFP . Der vor Wochen noch favorisierte konservative Kandidat François Fillon schaffte nur 20,01 Pr... [Den gesamten Artikel...]

VdB-Sager empört die Österreicher!

VdB-Sager empört die Österreicher! Bei einem Auftritt im Haus der Europäischen Union in Wien, den der ORF begleitete, äußerte er sich er sich zu islamischen Kleidungsvorschriften. "Es ist das Recht der Frau sich zu kleiden wie auch immer sie möchte, das ist meine Meinung dazu". [Den gesamten Artikel...]

Macron und Le Pen ziehen in die Stichwahl

Macron rief seine Anhänger dazu auf, ihm auch eine parlamentarische Mehrheit zu verschaffen. Aber vorher muss er erst einmal Marine Le Pen aus dem Feld schlagen. Die Erfahrung zeige, dass die Wähler auch einen Sieger Macron nicht automatisch unterstützen müssen. Europa habe eine weitere wichtige Hürde zur Beendigung der Finanz- und Wirtschaftskrise genommen, allerdings sei es für eine endgültige E... [Den gesamten Artikel...]

Israel-Besuch: Netanjahu sagt Treffen mit Gabriel ab

Solche Organisationen werden in Israel oft als Nestbeschmutzer oder Verräter gebrandmarkt. "Wir sind ein freies Land, und es sollte erlaubt sein, hier zivilgesellschaftliche Organisationen zu betreiben", sagte Dorner dem Blatt zufolge mit Blick auf das Verhalten des Ministerpräsidenten. [Den gesamten Artikel...]

Deutsch-Israelische Gesellschaft: Gabriel fehlte Fingerspitzengefühl

Ihr Parteifreund, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, unterstützt dagegen das Vorgehen Gabriels. Netanjahu hatte bereits in den vergangenen Tagen unter der Hand signalisiert, dass er mit diesem Treffen nicht einverstanden war. " Breaking the Silence prangert an, legt aber seine Quellen nicht offen", sagte Connemann. Die deutsche Botschaft in Israel bestätigte das. Der Präsident der Gesell... [Den gesamten Artikel...]

Lewentz sieht nach Rechnungshofbericht keinen Grund für Rücktritt

Lewentz sieht nach Rechnungshofbericht keinen Grund für Rücktritt Der Rechnungshof hatte vor allem dem Innenministerium Versäumnisse wegen des gescheiterten Flughafen-Verkaufs vorgeworfen. Lewentz gab erneut Fehler zu. AfD-Fraktionschef Uwe Junge stellte nach eigener Aussage sogar Strafanzeige wegen Untreueverdachts gegen Lewentz. Zwei Tage nach dem kritischen Rechnungshof-Bericht über den gescheiterten Verkauf des Flughafens Hahn 2016 berät der Landtag Rheinl... [Den gesamten Artikel...]

"Vor Überraschungen nicht gefeit": Israels Ministerpräsident lässt Treffen mit deutschem Außenminister platzen

Außenminister Sigmar Gabriel äußert sich in Jerusalem zum abgesagten Treffen mit Ministerpräsident Netanjahu. "Wir sind der Meinung, dass es möglich sein muss, in einem demokratischen Land auch kritische Nichtregierungsorganisationen zu treffen, ohne dass das solche Folgen hat", sagte Seibert. [Den gesamten Artikel...]

Ivanka Trump in Berlin

Rechts neben der 35-Jährigen die kanadische Außenministerin Chrystia Freeland, links IWF-Chefin Christine Lagarde, einen Platz weiter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie gilt als die engste Vertraute des Präsidenten und als eine Art Antithese zu ihrem Vater. Schon seit einiger Zeit äußert sich Ivanka Trump zur Rolle von arbeitenden Frauen, wobei die Übergänge zum Verkauf ihrer Mode an diese Klien... [Den gesamten Artikel...]

Abfuhr bei Israel-Besuch : Netanjahu sagt Treffen mit Gabriel ab

Abfuhr bei Israel-Besuch : Netanjahu sagt Treffen mit Gabriel ab Der hatte Gabriel zuvor bereits ein Ultimatum gestellt: Entweder könne er linke Organisationen treffen oder ihn. Und Gabriel, so heißt es, wollte sich auch durch Bitten der israelischen Regierung nicht davon abhalten lassen. Wegen der kritischen Haltung der deutschen Regierung zum verstärkten jüdischen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten waren im Februar die für Mai in Jerusalem geplanten de... [Den gesamten Artikel...]

US-Finanzminister kündigt "größte Steuerreform" in Geschichte an

Entlastungen seien auch für die US-Bürger geplant, das Steuersystem solle vereinfacht werden. Die Umsetzung einer Steuerreform dürfte Monate in Anspruch nehmen. Damit soll herausgefunden werden, ob die Regeln zu kompliziert sind und den US-Steuerzahlern schaden. Tatsächlich dürften sich Konzerne über Steuersenkungen von bis zu 20 Prozent freuen. [Den gesamten Artikel...]

Israelische Menschenrechtler: Netanjahu will Besatzung nicht aufgeben

Auch der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hält die Absage des Gesprächs mit Gabriel durch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu für falsch. Sie beklagen eine immer schwierigere Arbeitsatmosphäre. Bereits im Februar hatte bereits ein Treffen des belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel mit den gleichen Organisationen zu einem Eklat geführt. [Den gesamten Artikel...]

Bericht: Lage für Journalisten weltweit verschlechtert

Bericht: Lage für Journalisten weltweit verschlechtert Rund 150 Journalisten sitzen im Gefängnis, etwa 150 Medien wurden geschlossen. Verbale Attacken durch Populisten, mangelnder Informantenschutz, Morddrohungen - weltweit steht es immer schlechter um die Pressefreiheit. Hier geht's zum Test. Besonders erschreckend nannte es ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske bei der Vorlage der " Rangliste der Pressefreiheit 2017 " in Berlin , dass auch Demokr... [Den gesamten Artikel...]

Ivanka Trump "tief bewegt" von Besuch in Berlin

Der Anlass: Im Saal ging ein Aufstöhnen durch die Reihen, als Ivanka Trump ihren Vater verteidigte, der sich mit früheren abschätzigen Kommentaren über Frauen Kritik eingehandelt hatte. Die Trump-Tochter hatte zudem gesagt, sie habe ihren Vater nie als frauenfeindlich kennengelernt. Beim Trump-nahen Sender Fox sorgten die Buhrufe in einer Talkrunde am Dienstagabend (Ortszeit) für massive Kritik am... [Den gesamten Artikel...]

Merkel stellt sich nach Eklat in Israel hinter Gabriel

Hintergrund ist die Absicht Gabriels, sich in einer Diskussionsrunde mit regierungskritischen Organisationen - "Breaking the Silence" und "Betsele" - zu treffen. Sie vermisse die Sorgfalt bei der Auswahl der Organisationen, mit denen Gabriel gesprochen habe. Gabriel hatte an seinen Plänen festgehalten, sich mit Vertretern der Bürgerrechtsorganisationen Breaking The Silence und B'Tselem zu treffe... [Den gesamten Artikel...]

Abfuhr für Gabriel bei Israel-Besuch

Grund war eine Diskussionsrunde des Ministers mit Vertretern von Gruppen wie Breaking the Silence (Das Schweigen brechen), die die Siedlungspolitik der israelischen Regierung in den palästinensischen Gebieten kritisieren. Netanjahu habe bei seinem Vorgehen die "extreme Rechte" in seiner Regierungskoalition im Blick gehabt, sagte Primor dem Bayerischen Rundfunk. Dennoch tragen beide Regierungen i... [Den gesamten Artikel...]

Moorburg | Kraftwerk darf nicht mehr mit Elbwasser kühlen

Moorburg | Kraftwerk darf nicht mehr mit Elbwasser kühlen Damit gibt der Gerichtshof der EU-Kommission, die Deutschland wegen eines Verstoßes gegen europäisches Umweltrecht verklagt hatte, weitgehend recht (Rechtssache C-142/16). Die Folgen für die Tiere hätten untersucht werden müssen, so der EuGH. Der Kraftwerksbetreiber Vattenfall hatte als Entschädigung weiter elbaufwärts eine große Fischaufstiegstreppe bauen lassen, um so den Verlust von Fischen aus... [Den gesamten Artikel...]

Obama erhält 400.000 Dollar von den "fat cats" der Wall Street

Obama erhält 400.000 Dollar von den Kein öffentlicher Auftritt und auch kein Statement zu seinem Nachfolger Donald Trump. Obama, noch nicht einmal 100 Tage aus dem Amt, soll die Hauptrede bei einer Konferenz für Gesundheitsversorgung halten. Mit dieser Rekord-Gage würde der Ex-Präsident selbst die Clintons deutlich abhängen, die jeweils 200.000 Dollar pro Auftritt bekämen. Allerdings hatte sich das Gagen-Gefälle schon bei einer fr... [Den gesamten Artikel...]

Rot-Rot-Grünen Landesregierung: Thüringer Landtag: Ramelow nur noch mit

Rot-Rot-Grünen Landesregierung: Thüringer Landtag: Ramelow nur noch mit Das Dreierbündnis von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat nunmehr im Landtag nur noch 46 Sitze. Noch am Mittwochvormittag trat Rosin dann in die CDU ein und wurde auch in deren Landtagsfraktion aufgenommen. Für sie ist etwa die von Ramelow einberufene Strukturkommission Schule eine "politische Alibiveranstaltung". "Ich bin menschlich zutiefst enttäuscht und ich kann's nicht nachvollziehen",... [Den gesamten Artikel...]


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