Globale

Merkel ohne Angst vor möglicher ausländischer Einmischung in deutschen Wahlkampf

Merkel ohne Angst vor möglicher ausländischer Einmischung in deutschen Wahlkampf Spekulationen über eine mögliche russische Einmischung in die Bundestagswahl wiesen beide Politiker zurück. Allerdings: "Einen gemeinsamen Nenner zu finden, dafür braucht es viel Zeit und gegenseitiges Verständnis", sagte der Politologe Wladislaw Below der Deutschen Presse-Agentur in Moskau. [Den gesamten Artikel...]

Yoko Ono gestaltet Titelseite für deutsche Zeitungen

Yoko Ono gestaltet Titelseite für deutsche Zeitungen Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die international bekannte Künstlerin Yoko Ono dafür gewonnen, zum Tag der Pressefreiheit am 3. Unterwegs interviewen junge Journalisten die Passanten über deren Meinung zur Pressefreiheit und stellen die Tweets, Videos und Bilder der Gespräche parallel online. [Den gesamten Artikel...]

Im Zentrum der Kritik: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Die jüngsten Verfehlungen an einzelnen Bundeswehr-Standorten hätten ihr gezeigt, "vielleicht hätte ich früher tiefer graben müssen", sagte sie am Dienstag in Berlin. Bundeswehrverband und Wehrbeauftragter reagierten empört auf ihre Vorwürfe gegen die Bundeswehr. Schulz sagte zu den Äußerungen von der Leyens, der könne "gut verstehen", dass deren Worte "in der Bundeswehr zu Verbitterung" führen. [Den gesamten Artikel...]

Kriminalität | Verteidigungsexpertin: Bundeswehr-Kritik ist Eigen-PR

Auch FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms erinnert die Ministerin daran, dass der Führungs- und Wertekodex der Bundeswehr genau in ihrer Verantwortung liegt. Der Offizier führte offenbar ein Doppelleben und gab sich auch als syrischer Flüchtling aus - möglicherweise, um auf diese Weise potenzielle Anschlagsziele auszukundschaften. [Den gesamten Artikel...]

Merkel wirbt bei Putin für Zusammenarbeit

Es müsse kein neues Verhandlungsformat und auch kein neues Abkommen geschaffen werden, sondern die in der Vergangenheit erreichten Vereinbarungen konsequenter umgesetzt werden. Auf die Frage, ob Russland nach dem amerikanischen auch den deutschen Wahlkampf beeinflussen wolle, antwortet er: "Es ist uns nie in den Kopf gekommen, das sind nur Gerüchte, durch nichts bewiesen". [Den gesamten Artikel...]

Diskussion über de Maizières Leitkultur-Thesen

Deutschland sei eine "offene Gesellschaft". Zum Mehrheitsprinzip gehöre der Minderheitenschutz. So seien für Deutschland Respekt und Toleranz wichtig. Für SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel ist der Vorschlag " eine peinliche Inszenierung ", andere Politiker von SPD und Grünen schrieben auf Twitter von "gefährlicher Stimmungsmache", insbesondere gegen Muslime. [Den gesamten Artikel...]

Le Pen greift Macron frontal an

Das ist Nicolas Dupont-Aignan, ein konservativ-gaullistischer Euroskeptiker. Nur knapp 35 Prozent sprachen sich dafür aus, für den sozialliberalen Reformpolitiker zu stimmen. Dass Le Pen selbst aus einer sehr wohlhabenden Familie stammt lässt sie dabei geflissentlich unter den Tisch fallen. Die Sicherheitskräfte seien unter anderem mit Brandsätzen beworfen worden, teilte die Polizei mit. [Den gesamten Artikel...]

Deutschland: Hinweise auf Terror-Netzwerk in der Truppe

Es bestehe ein Anfangsverdacht der Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Gewalttat , sagte ein Sprecher. Daraufhin wurde er vergangenen Mittwoch festgenommen. Wieker sagte, es wäre notwendig gewesen, zu diesem Zeitpunkt auch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) einzuschalten. In diesem Zusammenhang sei auch die Kritik der Ministerin zu verstehen, sagte Wieker. [Den gesamten Artikel...]

Hamas ändert erstmals seit Gründung ihr politisches Programm

Hamas ändert erstmals seit Gründung ihr politisches Programm Zuvor war die Hamas in einem Dokument zu ihrer politischen Ausrichtung von ihrem harten Kurs gegenüber Israel teils abgerückt. Was vielversprechend klingt, wird in der israelischen Presse als fadenscheinige Erklärung bezeichnet. "Wir wollen unsere Prinzipien nicht aufweichen, aber wir wollen offen sein", sagte Meschal bei der Vorstellung des fünfseitigen Dokuments, das als Ergebnis vierjähriger in... [Den gesamten Artikel...]

Macron und Le Pen kämpfen um Frankreich

Macron und Le Pen kämpfen um Frankreich Je aggressiver sie antritt, desto eher könnte dies die Wähler der ausgeschiedenen bürgerlichen oder linken Kandidaten dazu bringen, am 7. Mai doch noch wählen zu gehen - gegen Le Pen. Stärkste Kraft war der FN im gesamten Nordosten Frankreichs - mit Ausnahme des Großraums Paris und des Départements Côte-d'Or rund um Dijon. 23,8 Prozent der Wähler votierten für ihn - Platz eins, klar vor der lange ... [Den gesamten Artikel...]

Le Pen kritisiert Kontrahenten Macron

Trifft nach Marine Le Pen bei den Streikenden ein – Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron. Vor allem Le Pen geht in die Vollen: Sie wirft Macron einen "sozialen Blitzkrieg" vor, beschimpft ihn als "Globalisierer" und zeichnet das Bild eines kalten Bankers, der sich nicht um das Wohl der kleinen Leute schere. [Den gesamten Artikel...]

Zustimmung in der CDU für de Maizières Forderung nach Leitkultur

Doch auch in der eigenen Partei gibt es Einwände. Der Linken-Politiker Jan Korte warf de Maizière im "Kölner Stadt-Anzeiger" einen "Stammtisch-Blick" vor. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sprach von "Leitkulturbeschwörerei" und forderte den Minister auf, lieber bei der Lösung der vielen praktischen Probleme mit anzupacken. [Den gesamten Artikel...]

"Wir sind nicht Burka": De Maizières Thesen zur Leitkultur

De Maizière führt in der " Bild am Sonntag " zehn Eigenschaften auf, die Teil einer deutschen Leitkultur sein sollen. "Die deutsche Leitkultur ist Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander, so wie es im Grundgesetz steht", sagte er der Süddeutschen Zeitung . [Den gesamten Artikel...]

Merkel führt in Dschidda Gespräche über Wirtschaft und Menschenrechte

Merkel führt in Dschidda Gespräche über Wirtschaft und Menschenrechte König Salman empfängt die Kanzlerin mit militärischen Ehren, er gibt zu ihren Ehren ein Mittagessen im Königspalast mit Hunderten von Menschen, mehr als 90 Prozent sind Männer. Der regelrechte Hass zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, der wiederum an der Seite des syrischen Präsidenten Bashar Al-Assad steht. Dort versucht Saudi-Arabien, schiitische Huthi-Rebellen zu bekämpfen - und den Einfluss de... [Den gesamten Artikel...]

Le Pen lässt Parteivorsitz ruhen

Le Pen lässt Parteivorsitz ruhen Sie hatte sich unmittelbar danach wieder in den Wahlkampf gestürzt und ihren Kontrahenten scharf angegriffen. Fast alle Parteien werden sich jetzt hinter Macron scharen - wie anno 2002 hinter Jacques Chirac in der Stichwahl gegen Jean-Marie Le Pen. [Den gesamten Artikel...]

Saudi-Arabien will keine Waffen aus Deutschland mehr

Saudi-Arabien will keine Waffen aus Deutschland mehr Siemens-Chef Joe Kaeser unterzeichnet ein Wirtschaftsabkommen. Ein Abkommen zwischen den Verteidigungsministerien beider Länder dazu wurde am Sonntag beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in der saudischen Hafenstadt Dschidda unterzeichnet. [Den gesamten Artikel...]

Harte Fronten vor Brexit-Verhandlungen

Harte Fronten vor Brexit-Verhandlungen Die Botschaft an London ist klar: Die EU steht wie eine Wand. Gemeinsam hatten sie ein Interesse daran, jegliche Versuche, ein sozialeres Europa aufzubauen, im Kein zu ersticken. In Irland befürchtet man in einem solchen Fall ein erneutes Aufflammen der Gewalt. Das Austrittsabkommen soll nur als Gesamtpaket möglich sein. [Den gesamten Artikel...]

Migration - Schulz kritisiert Vorstoß de Maizières für Leitkultur

De Maizière sollte besser eine Vorlage für ein Einwanderungsgesetz erarbeiten, das zwischen Flüchtlingen einerseits und dauerhaftem Aufenthalt andererseits unterscheide. Die CDU bringt eine moderne Einwanderungspolitik mit gesetzlicher Grundlage nicht zustande. Nötig sei dagegen für die Integration ein klarer Kompass: "Unsere Leitkultur". [Den gesamten Artikel...]

Schulz: Von der Leyen lässt Bundeswehr-Soldaten im Stich

Schulz: Von der Leyen lässt Bundeswehr-Soldaten im Stich Eine für diesen Mittwoch geplante USA-Reise sagte von der Leyen ab. Gleichzeitig kündigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an, auch er werde gründlich aufklären lassen, wie es dazu kommen konnte, dass Franco A. Darin habe sie versichert, dass die überwiegende Mehrheit tadellos ihren Dienst leiste. "Frau von der Leyen hätte ausreichend Zeit gehabt, um die Missstände abzustellen", sagte ... [Den gesamten Artikel...]

Merkel wirbt bei Putin für Zusammenarbeit mit Russland

Merkel machte außerdem deutlich, dass sie alles tun werde, um einen Waffenstillstand in Syrien zu unterstützen. So meinte Nikki Haley, die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, oberste Priorität müsse nun der Sturz Assads haben. Auch Putin betonte, die Kampfhandlungen müssten beendet werden. Allerdings beobachte man ausländischen Einfluss in Russland. Beim ägyptischen Präsidenten Abdel Fatt... [Den gesamten Artikel...]


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