Globale

Das "City Hostel Berlin" auf dem Gelände der nordkoreanischen Botschaft in

Das Auch Angehörige der nordkoreanischen Botschaft, mit der das Hostel angeblich durch einen Tunnel verbunden sein soll, wollten sich am Mittwoch nicht äußern. Der UNO-Sicherheitsrat hat im vergangenen Jahr solche Vermietungsgeschäfte untersagt. In der Resolution heißt es unter anderem: "Alle Mitgliedstaaten sollen es Nordkorea verbieten, Immobilien, die es auf ihrem Staatsgebiet besitzt oder pachtet,... [Den gesamten Artikel...]

Moon offiziell zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt

Moon erklärte, dass er zu einem Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang bereit sei und sprach sich für eine mögliche Wiedereröffnung des Industrieparks Kaesong im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern aus. Sie hoffen auf eine Entspannung. So will er das Parlament über den Aufbau der von den USA nach Südkorea verlegten Raketenabwehr abstimmen lassen. Die - offensichtlich nachgescho... [Den gesamten Artikel...]

Ankara empört über US-Waffenlieferungen an Kurden

Ankara empört über US-Waffenlieferungen an Kurden Die islamistische Zeitung "Milli Gazete" strich heraus, dass Trump mit der Bewaffnung der Kurden sogar weiter gegangen sei, als der bei Erdogan sehr unbeliebte Barack Obama es je getan habe. Die türkische Regierung wirft dem in Pennsylvania lebenden Gülen vor, den Putschversuch des vergangenen Jahres organisiert und damit den Tod von mehr als zweihundert Menschen verschuldet zu haben. [Den gesamten Artikel...]

Wegen Russland-Ermittlungen? Donald Trump feuert FBI-Direktor James Comey

Comey leitete auch die Ermittlungen bezüglich der Kontakte des Trump-Wahlkampfteams zu Russland. Er galt deswegen eigentlich als unantastbar, hatte sich in Washington aber auch viele Gegner auf beiden Seiten geschaffen. Der Präsident wirft ausgerechnet den Beamten hinaus, der die Verbindungen des Präsidenten und seines Umfeldes zu Russland untersuchen sollte. Der Präsident schrieb in einem Brief... [Den gesamten Artikel...]

Einbrechern drohen künftig bis zu zehn Jahren Gefängnis!

Einbrechern drohen künftig bis zu zehn Jahren Gefängnis! Insgesamt reicht der Strafrahmen von einem bis zu zehn Jahren. Minder schwere Fälle soll es nach der Gesetzesänderung nicht mehr geben. Das verzögerte das Vorhaben. Im Gesetzentwurf aus Maas' Ministerium heißt es, neben finanziellen Auswirkungen könne ein Wohnungseinbruch gravierende psychische Folgen haben und das Sicherheitsgefühl der Bewohner massiv beschädigen. [Den gesamten Artikel...]

Wien: ÖVP-Partei-Chef Reinhold Mitterlehner tritt von allen Ämtern in Partei

Mitterlehner hat in den letzten Tagen keinen Sinn mehr gesehen, in einer Inszenierung und in wechselseitigen Provokationen, in der Mitte übrig zu bleiben. Bundeskanzler Christian Kern - und nicht nur er - rechnet aber offenbar damit, dass der junge Außenminister auch mit der Obmannschaft bei der Volkspartei betraut wird. [Den gesamten Artikel...]

Neugewählter Präsident Macron will Frankreichs Spaltung überwinden

Gemeint sind keineswegs nur die knapp elf Millionen Le-Pen-Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 75 Prozent, rund drei Prozentpunkte niedriger als im ersten Wahlgang vor zwei Wochen. "Ich vertraue darauf, dass wir bald dazu Gelegenheit haben werden, (.) unsere Vorstellungen über die Zukunft Europas zu diskutieren", schrieb der rechtskonservative Politiker in einem Brief an Macron. [Den gesamten Artikel...]

"Vorfahrt für Investitionen" Schulz warnt vor unbezahlbaren Wahlversprechen

Schulz: "Meine Leitlinie wird sein: Vorfahrt für Investitionen ". Dem Wunsch nach Steuersenkungen erteilte Schulz eine klare Absage. "Beides wird es mit mir nicht geben". "Die deutsche Wirtschaft wird nur in einem funktionierenden europäischen Wirtschaftsraum florieren", ist der frühere EU-Parlamentspräsident überzeugt. [Den gesamten Artikel...]

Macron gegen Le Pen - Kampf um neue Stimmen bei der Stichwahl

Macron gegen Le Pen - Kampf um neue Stimmen bei der Stichwahl Und es ist eine große europäische Nation, ohne die wir Europa nicht gestalten können. Schon an diesem Morgen sind die Eurokurse an den asiatischen Börsen in die Höhe gegangen. Sie könne zwar einige Stimmen aus dem konservativen Lager bekommen, aber das werde nicht reichen. Auch die Finanzmärkte reagierten positiv. Aber auch das Thema Sicherheit spielte eine große Rolle. [Den gesamten Artikel...]

Cher: Begeistert über den Sieg von Emmanuel Macron

Macron werde versuchen, die Eurozone zu stabilisieren und einen neuen Konsens innerhalb der Gemeinschaft zu suchen. In der direkten Umgebung Macrons hieß es laut der Zeitung "Le Monde", die Frage des neuen Premiers sei ein "Tabuthema". In französischen Medien wurde spekuliert, welche Strategie er bei der Kür des Nachfolgers von Premier Bernard Cazeneuve anwenden wird. Es seien schon vor Wochen erb... [Den gesamten Artikel...]

Wer lügt mehr? Das TV-Duell im Faktencheck

Nach dem ersten Wahlgang gaben zahlreiche Politiker Wahlempfehlungen für Macron ab, unter ihnen der ausgeschiedene konservative Kandidat François Fillon und der ebenfalls unterlegene Sozialist Benoît Hamon. Am letzten Tag des turbulenten Wahlkampfes lag Macron bei etwa 62 Prozent der Stimmen, Le Pen nur bei 38 Prozent. Meinungsforscher schätzen, dass mindestens 15 Prozent der rund 47 Millionen ... [Den gesamten Artikel...]

Republikaner stimmen für Teil-Abschaffung von "Obamacare"

Republikaner noch als verhängnisvoll erweisen. Das Votum könnte sich noch um Wochen hinauszögern. Donald Trump war unmittelbar nach der Abstimmung im Repräsentantenhaus vor die Presse getreten. Nach Ansicht von Kritikern eine lächerlich geringe Summe. Die demokratische Fraktionschefin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, kritisierte die überarbeitete Version der Gesetzesvorlage scharf. [Den gesamten Artikel...]

Steinmeier findet klare Worte bei Israel-Besuch

Steinmeier findet klare Worte bei Israel-Besuch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor in zwei Begegnungen mit Steinmeier den Eklat beim Besuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) verteidigt und offenbar auch mit innenpolitischem Druck begründet. "Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen", schreibt er ins Gästebuch. "Dieses einzigartige Verhältnis unserer beiden Staaten ist zu wichtig, um es allein an der Frage zu messe... [Den gesamten Artikel...]

FBI-Chef James Comey überraschend entlassen

Präsident Trump habe auf klare Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein gehandelt, hieß es in der Mitteilung. Der FBI-Chef hatte am 27. Oktober in einem Brief an Senatoren überraschend erklärt, er wolle die Ermittlungen in Clintons E-Mail-Affäre wieder aufnehmen, weil weitere Nachrichten aufgetaucht seien. [Den gesamten Artikel...]

Steinmeier legt Kranz an Arafats Grab nieder und trifft Abbas

Trump werde die Palästinensergebiete bald besuchen, führte Abbas aus. Es müsse zu einem Friedensabkommen kommen, das beiden Völkern erlaube, in Frieden und Wohlstand zu leben, hat Trump gefordert und sich als Vermittler angeboten. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) wegen eines Treffens mit regierungskritischen Gruppen Ende April kurz... [Den gesamten Artikel...]

Steinmeier im Palästinensergebiet - Abbas trifft Trump

Die Begegnungsstätte wird auch von Deutschland aus unterstützt. So wirft der symbolische Besuch ein Schlaglicht auf den stockenden Friedensprozess, auf die festgefahrene Lage in Israel - aber auch auf Deutschlands Rolle darin. Die Azubis erzählen von den Mühen der Besatzung und den unberechenbaren Grenzkontrollen auf dem Weg zur Arbeit in den Kliniken Jerusalems - aber auch davon, dass jeder Abs... [Den gesamten Artikel...]

Abbas trifft Trump in Bethlehem

Abbas trifft Trump in Bethlehem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat seine Bereitschaft bekräftigt, zur Lösung des Nahost-Konflikts mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu zusammenzutreffen - und zwar unter der Schirmherrschaft von US-Präsident Donald Trump. [Den gesamten Artikel...]

Steinmeier legt Kranz an Arafats Grab nieder

Zwei Wochen nach dem deutsch-israelischen Eklat hat sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Jerusalem klar hinter die Position der Bundesregierung gestellt und sich gegen Gesprächsverbote gewandt. Damit ist gemeint, dass neben Israel ein demokratischer und entmilitarisierter Palästinenserstaat entsteht. Zuvor hatte Steinmeier am Grab des Palästinenserführers Jassir Arafat in Ramallah e... [Den gesamten Artikel...]

Erleichterung über die Wahl Macrons

Am Montagvormittag nahm Macron an der Seite Hollandes an der traditionellen Gedenkzeremonie zum Sieg über Nazi-Deutschland teil. Macron versuchte nach seinem Erfolg vom Sonntag, den Franzosen neues Selbstbewusstsein einzuimpfen. Der frühere konservative Präsident Nicolas Sarkozy sagte zu Macrons Wahl: "Wenn man sein Land liebt, kann man ihm nur das Beste wünschen". EU-Parlamentspräsident Anton... [Den gesamten Artikel...]

Macron will kurz nach Amtsübernahme Merkel treffen

Für den neu gewählten französischen Präsidenten Macron liegen in den kommenden Wochen große Stolpersteine auf dem Weg: die Bildung einer Regierung und die Parlamentswahlen im Juni. Im ländlichen Département Aisne nahe der Grenze zu Belgien lag Le Pen bei 52,9 Prozent, Macron erreichte rund 47,1 Prozent. Rund elf Millionen Stimmen bekam die Chefin des Front National - rund drei Millionen mehr als a... [Den gesamten Artikel...]


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