Globale

EU-Gutachter: Für Uber gelten gleiche Regeln wie für Taxi-Firmen

EU-Gutachter: Für Uber gelten gleiche Regeln wie für Taxi-Firmen Alternativ könnte es sich bei Uber aber auch um eine (klassische) Verkehrsdienstleistung handeln, für die nach Art. 91 I lit. b AEUV die Mitgliedstaaten zuständig sind. Sollte der EuGH der Einschätzung des Generalanwalts folgen, würde sich nach Ansicht von Uber nicht viel ändern, was die Regulierung in den meisten EU-Ländern angeht, heißt es bei Venture Beat . [Den gesamten Artikel...]

Vorläufiges Endergebnis für Schleswig-Holstein: CDU erhält 32 Prozent

Vorläufiges Endergebnis für Schleswig-Holstein: CDU erhält 32 Prozent Der Sieger der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Daniel Günther, schließt eine große Koalition im Norden so gut wie aus. Die Linke schafft es mit 3,8 Prozent nicht in den Landtag. Die bislang darin vertretene Piratenpartei fliegt raus. 2012 hatte sie noch 8,2 Prozent der Stimmen erhalten, diesmal waren es 1,2 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 12,9 bis 13,0, die FDP mit 11,1 bis 11,3 und di... [Den gesamten Artikel...]

Australien: Erste Abgeordnete stillt Baby im Parlament

Australien: Erste Abgeordnete stillt Baby im Parlament Larissa Waters war nach der Geburt ihres zweiten Kindes am Dienstag ins Oberhaus zurückgekehrt. Ein Baby zu stillen ist eines der wohl natürlichsten Dinge der Welt. Anders in Australien. Da hat die Abgeordnete der Grünen, Larissa Waters , ihre neugeborene Tochter mitgebracht und sie während der Sitzung gestillt. [Den gesamten Artikel...]

16 Europa-Teams bei WM 2026 — FIFA hat entschieden

Das Council hatte den deutschen Richter Hans-Joachim Eckert und Cornel Borbely aus der Schweiz nicht wieder nominiert. Nach dem Kongress sagte Grindel gegenüber der dpa: "Ich will deutlich sagen, dass ich mir gewünscht hätte, dass der Prozess der Neubildung der einzelnen Kommissionen - Ethik, Governance und Disziplinar - transparenter gewesen wäre". [Den gesamten Artikel...]

Trump: Comey "hat keinen guten Job gemacht"

Trump: Comey So reagiert das NetzLate-night hosts respond to President Trump's firing of FBI Director James Comey https://t.co/6CoAD0u8tD https://t.co/9fG6SlyTOxGuten Morgen! Comey war auf dem Weg zu einer Rede in Los Angeles am Dienstag Abend. Außerdem: Das Weiße Haus ließ kurz nach der Entlassung Comeys verlautbaren, dass Trump am Mittwoch erstmals persönlich den russischen Außenminister Sergej Lawrow tref... [Den gesamten Artikel...]

Kampf gegen Taliban Merkel will Afghanistan-Truppe zunächst nicht aufstocken

Kampf gegen Taliban Merkel will Afghanistan-Truppe zunächst nicht aufstocken Vielleicht könnten sie bereits in zwei Wochen beim ersten Nato-Gipfel mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump abgeschlossen werden. Die Nato-Staaten sehen sich mit Forderungen nach zusätzlichen Truppen für Afghanistan konfrontiert. Stoltenberg sagte, er hoffe auf Entscheidungen bis zum Nato-Treffen. Merkel betonte, auch wenn die Nato am Ende Mitglied der Anti-IS-Koalition werde, stehe eine Erw... [Den gesamten Artikel...]

Berlin-Mitte: Männer bedrohen Frau mit Schusswaffe und rauben Auto

Berlin-Mitte: Männer bedrohen Frau mit Schusswaffe und rauben Auto Der 52-jährige Beifahrer stieg aus und ging in den Verkaufsraum. Dieser habe sie mit einer Schusswaffe bedroht, sie aufgefordert auszusteigen und ihm den Autoschlüssel zu übergeben. Beide stiegen in den Mercedes, flüchteten mit dem Auto Richtung Invalidenstraße. Über die Art der Schusswaffe hätte die Zeugin keine weiteren Angaben machen können, auch eine genauere Täterbeschreibung liege noch nic... [Den gesamten Artikel...]

Frankreich: Macrons Partei lehnt Ex-Premier Valls ab

Frankreich: Macrons Partei lehnt Ex-Premier Valls ab Das sagte der Vorsitzende der Kommission für die Aufstellung der Kandidaten von "En Marche!", Jean-Paul Delevoye, am Mittwoch im Sender Europe 1. Doch späte Anmeldungen wie die von Ex-Premier Manuel Valls sprengten den Zeitplan. Macron wiederum gehörte als Wirtschaftsminister jener Regierung unter dem scheidenden Präsidenten Francois Hollande an, die Valls als Ministerpräsident leitete. [Den gesamten Artikel...]

Südkoreas Präsident will sich mit Kim Jong Un treffen

Südkoreas Präsident will sich mit Kim Jong Un treffen Bei der Präsidentenwahl in Südkorea hat der linksgerichtete Kandidat Moon Jae In Prognosen zufolge die Präsidentschaftswahl gewonnen. Zudem werde er nach Peking und Tokio und "unter den richten Umständen sogar nach Pjöngjang reisen". Moon will wieder stärker auf Nordkorea zugehen, setzt aber im Konflikt um das Atomprogramm des Nachbarlandes auf eine starke Sicherheitsallianz mit den Vereinigten St... [Den gesamten Artikel...]

Stopp der Russland-Ermittlungen? Donald Trump steht nach Comeys Entlassung

Stopp der Russland-Ermittlungen? Donald Trump steht nach Comeys Entlassung Was das für ein Donnerschlag war, der da dröhnte, illustrieren allein schon die Umstände. Wiederholt sich das Sessions-Muster im Falle des FBI , sollten in Washington tatsächlich die Alarmglocken läuten. Hätte der FBI-Chef nicht interveniert, davon ist sie fest überzeugt, säße sie heute im Oval Office. Trump löste mit seiner Entscheidung einen politischen Proteststurm in den USA aus. [Den gesamten Artikel...]

Neue Prognose : Länder und Gemeinden können mit mehr Einnahmen rechnen

Die Experten von Bund und Ländern, Bundesbank, Kommunalverbänden, Forschungsinstituten sowie Statistikamt treffen sich in Bad Muskau in Sachsen. Am Donnerstag will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die neuen Schätzergebnisse bekanntgeben. [Den gesamten Artikel...]

USA erwägen Ausweitung von Laptop-Verbot auf Direktflüge aus Europa

USA erwägen Ausweitung von Laptop-Verbot auf Direktflüge aus Europa Die Geräte können jedoch im Gepäck aufgegeben werden, das im Flugzeugbauch verstaut wird. Die Ausweitung des Verbots soll das Heimatschutzministerium dem Bericht zufolge im Lauf des heutigen Tages ankündigen. Um welche Geräte geht es? "Wir haben volles Vertrauen in die bislang üblichen Kontrollen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbands ADV, Ralf Beisel, am Donnerstag in Berli... [Den gesamten Artikel...]

HINTERGRUND-Macron bringt Bewegung in die deutsche Europapolitik

HINTERGRUND-Macron bringt Bewegung in die deutsche Europapolitik Merkel habe Macron herzlich zum Wahlsieg gratuliert. Merkel sagte, sie habe sich sehr über den "großartigen" Wahlsieg gefreut. "Was Frankreich braucht, das sind Ergebnisse", sagte Merkel. Der Sozialliberale Macron hatte am Sonntag klar gegen die EU-feindliche Rechtspopulistin Marine Le Pen gewonnen. Macron werde "recht bald" nach Deutschland kommen, um das gemeinsame Vorgehen zu beraten. [Den gesamten Artikel...]

Geheimdienstausschuss lädt Comey zu Anhörung ein — Ex-FBI-Chef

Zwar hat es überhaupt keinen Stil, dass FBI-Direktor James Comey von seinem Rausschmiss durch US-Präsident Donald Trump quasi aus dem Fernsehen erfahren hat. Zwei Tage vor der Wahl erklärte Comey dann jedoch, das FBI bleibe dabei, keine Anzeige gegen Clinton zu erheben. Der offizielle Grund für die Entlassung: Comey sei mit den Untersuchungen in der E-Mail-Affäre von Hillary Clinton falsch u... [Den gesamten Artikel...]

Hubschrauberabsturz in Tirol forderte zwei Menschenleben

Hubschrauberabsturz in Tirol forderte zwei Menschenleben Der Helikopter soll zur Mittagszeit vermutlich mit dem Transportseil einer Materialseilbahn zusammengeprallt sein. Laut " Tiroler Tageszeitung " war der Helikopter in Deutschland registriert. Bei dem verunglückten Hubschrauber handelt es sich um ein privates Fluggerät. Die Einsatzkräfte waren an Ort und Stelle, das Landeskriminalamt nahm die Ermittlungen auf. [Den gesamten Artikel...]

Deutschland und EU ermuntern Macron zu Reformpolitik

Eine leise Hoffnung schwang da mit, dass der Rechtspopulismus in Europa seinen Zenit nun überschritten habe. Noch-Präsident Hollande bezeichnete Macrons Sieg bei der Stichwahl als ein Zeichen der Einheit. Zwar lag Macron bereits im ersten Wahlgang vorn, allerdings schaffte er es da nur auf 24 Prozent. Immerhin 8,54 Prozent der WählerInnen gaben einen leeren Stimmzettel ab. [Den gesamten Artikel...]

Hollande mahnt: Le Pen muss bei Wahl so schwach wie möglich abschneiden

Hollande mahnt: Le Pen muss bei Wahl so schwach wie möglich abschneiden Die Konservativen wollen den Mitte-Links-Kandidaten Macron zwar nicht direkt empfehlen. Fillon selbst kündigte am Montag an einem Treffen der Parteiführung in Paris an, seine Republikaner nicht in die Parlamentswahl vom Juni führen zu wollen. [Den gesamten Artikel...]

Nach Wahl in Frankreich: Emmanuel Macron wird französischer Präsident - so

Aber seit 1981 ist im zweiten Wahlgang nie ein Herausforderer angetreten, der in einer früheren Präsidentschaftswahl unterlag. Die AfD wolle die EU reformieren, aber nicht auflösen: "Von daher hätte ich die Wahl von Le Pen auch für die falsche gehalten". [Den gesamten Artikel...]

Fragen & Antworten zur Macron-Wahl: 66 Prozent - ist das der erhoffte "starke"

Macron zieht als jüngster Präsident der französischen Geschichte in den Elysee-Palast ein. Nach der Amtsübernahme am kommenden Sonntag muss Macron allerdings zunächst für eine Mehrheit bei den Parlamentswahlen im Juni kämpfen. "Ich will den Erfolg von Emmanuel Macron ". Regierungssprecher Steffen Seibert machte klar, dass die Bundesregierung Forderungen nach gemeinsamen Anleihen der Euroländer ... [Den gesamten Artikel...]

Südkorea: Neuer Präsident Moon hält Besuch in Nordkorea für möglich

Nach der Auszählung von knapp 80 Prozent der Stimmen sei Moon der Sieg sicher, berichteten mehrere südkoreanische Sender. Die Regierungen in Washington und Japan gratulierten Moon zu seinem Wahlsieg. Bild 7 / 12 Auf einem Trainingsgelände nahe der Grenze zu Nordkorea feuern südkoreanische Raketenwerfer bei einem Manöver mit US-Streitkräften Salven ab. [Den gesamten Artikel...]


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