Globale

Kurz in Umfrage glaubwürdiger als Kern und Van der Bellen

Kurz in Umfrage glaubwürdiger als Kern und Van der Bellen Vor dem Treffen mit Van der Bellen hatte Kurz neuerlich darauf hingewiesen, dass sich die Vizekanzler-Frage überhaupt nur stelle, wenn Kanzler Christian Kern keine Minderheitsregierung bilde. Wer Vizekanzler wird, wollte Kurz erneut nicht beantworten. ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, der bisher auch das Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium geführt hat, habe sich bereit erklärt, die Ge... [Den gesamten Artikel...]

Nordrhein-Westfalen: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Da es für die Liberalen seit dem 2013er Rauswurf aus dem Bundestag nichts Wichtigeres gibt, als 2017 wieder reinzukommen, ist sich Lindner offenkundig unsicher, welche Signale aus Düsseldorf und Kiel die Chancen steigern, welche sie schmälern. [Den gesamten Artikel...]

Trump attackiert Comey in NBC-Interview: "Er ist ein Angeber und Aufschneider"

Trump attackiert Comey in NBC-Interview: Comey habe es abgelehnt, am Dienstag im Ausschuss auszusagen. Bevor er Interna weitergebe, solle Comey "besser hoffen, dass es keine 'Aufzeichnungen' von unseren Gesprächen gibt", schrieb Trump auf Twitter. Comey habe eine Einladung für Dienstag zu einer Sitzung hinter verschlossenen Türen nicht angenommen, sagten Mitarbeiter des Ausschusses in Washington. [Den gesamten Artikel...]

Macron offiziell ins Amt eingeführt

Macron offiziell ins Amt eingeführt Macron rief bei seinem Amtsantritt in Paris erneut zu Reformen der Europäischen Union auf. Der parteiunabhängige Kandidat hatte sich in der Stichwahl gegen die rechtsextreme Politikerin Marine Le Pen durchgesetzt. Hollande war wegen schlechter Umfragewerte nicht wieder angetreten. Anschließend wurde Macron offiziell ins Amt eingeführt. Mit der Amtseinführung übernahm Macron das Kommando über die f... [Den gesamten Artikel...]

Staatsoberhaupt - Amtseinführung im Élyséepalast: Macron will

Staatsoberhaupt - Amtseinführung im Élyséepalast: Macron will Auch Berlin will neue deutsch-französische Initiativen anstoßen. Macron wird seinen Premierminister am Montag ernennen und die Regierungsmannschaft am Dienstag. Formal übernahm Macron die Macht nach einem einstündigen Treffen mit dem scheidenden Präsidenten Francois Hollande, der ihn einst förderte und zum Minister machte. [Den gesamten Artikel...]

Hillary Clinton gründet eigene politische Organisation

Hillary Clinton gründet eigene politische Organisation Damit will sie Geld einwerben, um progressive politische Initiativen zu unterstützen. Sie habe in den vergangenen Monaten nachgedacht, Zeit mit der Familie verbracht und "ja, ich bin im Wald spazieren gegangen", schrieb die Politikerin und frühere Außenministerin auf Twitter. [Den gesamten Artikel...]

Amtseinführung: Macron fordert ein effizienteres Europa

Amtseinführung: Macron fordert ein effizienteres Europa Frankreichs 39 jähriger Neo-Präsident absolvierte auch sonst seine feierliche Amtsübernahme mit einer Mischung aus erfrischender Lässigkeit und wohl einstudiertem, zeremoniellem Ernst. Es sind rund 1.500 Polizisten im Einsatz. Der Sozialist tritt als unbeliebtester Präsident in den vergangenen Jahrzehnten ab, auch, weil die fünfgrößte Volkswirtschaft der Welt immer noch eine hohe Arbeitslosigkeit ... [Den gesamten Artikel...]

Verhaftungen - Mafia kassiert in Flüchtlingslager groß ab

Verhaftungen - Mafia kassiert in Flüchtlingslager groß ab Italien erhält in der laufenden Finanzperiode von 2014 bis 2020 allein aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU mehr als 310 Millionen Euro. Der Dachverband der Misericordie erklärte, auf eine schnelle Aufklärung zu hoffen. Bei den Vorwürfen geht es auch um Erpressung, Waffenhandel und illegale Wetten. [Den gesamten Artikel...]

Österreich steht vor Neuwahlen im Herbst

Österreich steht vor Neuwahlen im Herbst Damals hatten SPÖ und ÖVP trotz erheblicher Stimmenverluste noch einmal knapp eine gemeinsame Mehrheit von 50,8 Prozent erreicht. Für den späteren Nachmittag (17 Uhr) war in der Hofburg ein Gespräch zwischen Van der Bellen und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angesetzt, danach empfängt der Präsident Grünen-Chefin Eva Glawischnig. [Den gesamten Artikel...]

Ende der Koalition in Österreich auf Schiene

Ende der Koalition in Österreich auf Schiene Damit will man gewährleisten, dass der neue Eurofighter-U-Ausschuss zumindest ein bisschen arbeiten kann. Straches Wunsch-Wahltermin ist Anfang Oktober. " Es gibt keine Ferien ", sagte Kern. Wie es in der ÖVP personell weitergeht, war vorerst offen. "Was soll man sich allerdings von einem Mann erwarten, der sich weder für seine Funktion als SPÖ-Parteichef noch für seine Funktion als Kanzler eine... [Den gesamten Artikel...]

Geheimdienste | McMaster: Bericht über Trumps Geheimnis-Weitergabe ist falsch

Der Urheber-Geheimdienst habe dafür keine Genehmigung erteilt. Ein US-Gesetz, das dem Präsidenten die Weitergabe solcher Informationen verbietet, gibt es jedoch nicht. McMaster dementierte allerdings nicht explizit, dass Trump geheime Informationen preisgegeben haben könnte. Geheimdienstexperten sagten, dies sei extrem gefährlich, weil die Quelle aufgedeckt werden und das gesamte System der Inform... [Den gesamten Artikel...]

Ende der Koalition in Österreich scheint besiegelt

Ende der Koalition in Österreich scheint besiegelt So hatte Innenminister Wolfgang Sobotka von der ÖVP Bundeskanzler Christian Kern öffentlich "Versagen" vorgeworfen. Wien. In Österreich soll die Koalition aus sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP vorzeitig beendet werden. Kurz hat weitreichende Forderungen an seine eigene Partei gerichtet, wenn er den Vorsitz übernehmen soll. Es ist das erste Mal, dass der Bundespräsident nicht von ein... [Den gesamten Artikel...]

Schleswig-Holstein: Daniel Günther sieht Effekt durch Angela Merkel

Schleswig-Holstein: Daniel Günther sieht Effekt durch Angela Merkel Präferenz der Grünen ist eine weitere Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten. Der Sieger der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), schließt eine große Koalition im Norden so gut wie aus. Dafür braucht die SPD vor allem zwei Dinge: einen langen Atem und gute Nerven. Er sagte auch, was er nicht will - unerfüllbare Sozialversprechen und unerfüllbare Steuersenkungen. [Den gesamten Artikel...]

Papst spricht im portugiesischen Wallfahrtsort Fátima zwei Hirtenkinder heilig

Papst spricht im portugiesischen Wallfahrtsort Fátima zwei Hirtenkinder heilig Maria könnte allen Hoffnung und Frieden geben, sagte Franziskus und verurteilte zudem die "Gleichgültigkeit, die unser Herz erstarren lässt". Den beiden damals neun und sieben Jahre alten Geschwistern Francisco und Jacinta sowie ihrer zehnjährigen Cousine Lucia dos Santos soll der Überlieferung zufolge am 13. [Den gesamten Artikel...]

Vorbereitungen für Sondierungsgespräche in Kiel nach Wahl in Nordrhein-Westfalen

Vorbereitungen für Sondierungsgespräche in Kiel nach Wahl in Nordrhein-Westfalen Für die in den vergangenen fünf Jahren regierende Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW - der Partei der dänischen Minderheit - reichte es nicht mehr. FDP-Chef Christian Lindner wertete den Wahlausgang als "Motivationsschub für die gesamte FDP mit Blick auf die Bundestagswahl". Die Union will einem Parteisprecher zufolge zunächst ausschließlich Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen nach der... [Den gesamten Artikel...]

CDU-Politiker Spahn für Schwarz-Gelb in NRW

CDU-Politiker Spahn für Schwarz-Gelb in NRW Noch vor wenigen Wochen hatte die SPD in Umfragen dort klar vorn gelegen. Als Hürde für eine Regierungskoalition mit der FDP nannte der CDU-Landesvorsitzende die innere Sicherheit . Auch die Grünen seien in beiden Ländern unterschiedlich positioniert. Zuvor hatte die CDU bereits die Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein gewonnen. [Den gesamten Artikel...]

Trump warnt entlassenen FBI-Chef vor Geheimnisverrat

Trump warnt entlassenen FBI-Chef vor Geheimnisverrat Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, hatte am Dienstag zu der völlig überraschenden Entlassung des Direktors der Bundespolizei gesagt, der Präsident sei damit einer Empfehlung durch die Leitung des Justizministeriums gefolgt. Michael Flynn, eine der zentralen Figuren der so genannten Russland-Connection, muss dem Geheimdienstausschuss des Senats nunmehr Unterlagen liefern, deren freiwillig... [Den gesamten Artikel...]

Wahl in Nordrhein-Westfalen: Vorläufiges Endergebnis: CDU stärkste Kraft

Wahl in Nordrhein-Westfalen: Vorläufiges Endergebnis: CDU stärkste Kraft Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis blieb die SPD hinter der CDU (33 Prozent) mit Armin Laschet an der Spitze zurück. Doch noch ist es in NRW nicht so weit. "Wir wissen, wie man mit schweren Niederlagen umgeht", sagte auch SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel im Deutschlandfunk. Darüber will er offenbar noch nicht nachdenken. [Den gesamten Artikel...]

Koalitionsstreit in Österreich: Parteien einigen sich auf Neuwahlen

Die Regierungskoalition mit der SPÖ will er verlassen. Es ist kein Geheimnis, dass Kurz nach dem überraschenden Rücktritt von Vizekanzler und Parteichef Reinhold Mitterlehner den Karrieresprung zum Kanzlerkandidaten früher machen muss, als ihm lieb ist. [Den gesamten Artikel...]

Kern besuchte Van der Bellen und telefonierte mit Kurz

Gerade nach Monaten des Streits sei er ein "Signal der Sachlichkeit", er sei in der SPÖ anerkannt und geeignet, um in Ruhe die bereits fertig verhandelten Punkte des Regierungsprogramms abzuarbeiten, meint man in der ÖVP. Eine Namensänderung allein hat nicht zur Folge, dass die Partei nicht mehr am "alten" Platz steht. Gesetzlich geregelt wurde die Frage der Nachfolge einer Wahlpartei nicht. [Den gesamten Artikel...]


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