Globale

Nordkorea setzt Raketentests trotz Warnungen der USA fort

Nordkorea setzt Raketentests trotz Warnungen der USA fort Laut westlichen Militärexperten war es die Rakete mit der größten Reichweite, die das abgeschottete Land jemals getestet hat. Russland forderte unterdessen ein Ende der "Einschüchterung" Nordkoreas. Moon warnte Pjöngjang, seine Regierung werde entschieden auf Provokationen reagieren. Es war der erste Raketentest seit dem Amtsantritt des südkoreanischen Staatschefs Moon Jae In. [Den gesamten Artikel...]

Putin will Notizen zu Gespräch Trump-Lawrow

Putin will Notizen zu Gespräch Trump-Lawrow Das Weiße Haus erklärte, Trump habe niemals um eine Einstellung jedweder Ermittlungen gebeten, auch nicht gegenüber Flynn. Dieser war in der vergangenen Woche in Zusammenhang mit Comeys Entlassung zwischenzeitlich stark in die Kritik geraten, weil Trump es zunächst so dargestellt hatte, dass er Comey allein auf Anraten Rosensteins gefeuert hätte. [Den gesamten Artikel...]

Laschet und Lindner "hart, aber herzlich" auf Koalitionskurs

Laschet und Lindner Die CDU und die überraschend starke FDP vereinbarten ein erstes Sondierungsgespräch. Kiel . Bei der Regierungsbildung in Schleswig-Holstein wird ein "Jamaika"-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen immer wahrscheinlicher". Damit rückt eine schwarz-gelbe Koalition zwar näher, ist aber keineswegs ausgemachte Sache. "Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht... [Den gesamten Artikel...]

Trump unter Druck: Ryan stellt sich hinter Trump

Trump unter Druck: Ryan stellt sich hinter Trump Es sei Comeys "sehr schwache Leistung" bei einer Anhörung des Kongresses gewesen, die den stellvertretenden Justizminister Rosenstein veranlasst habe, zu empfehlen, den FBI-Chef rauszuschmeißen. Comey soll am nächsten Mittwoch vor Mitgliedern des Repräsentantenhauses aussagen. Das Gespräch zwischen Trump und Comey soll sich kurz nach Flynns Abgang ereignet haben. [Den gesamten Artikel...]

Ausschuss will gefeuerten FBI-Chef nächste Woche befragen

Ausschuss will gefeuerten FBI-Chef nächste Woche befragen In Washington war es da kurz vor acht Uhr morgens. Der frühere FBI-Chef Robert Mueller soll die Ermittlungen überwachen. "Bei all den illegalen Handlungen, die es in Clintons Wahlkampfteam und in der Obama-Regierung gab, wurde nie ein Sonderermittler eingesetzt", erklärte der Präsident mit Blick auf seine demokratische Gegnerin im Wahlkampf, Hillary Clinton, und seinen Amtsvorgänger Barack O... [Den gesamten Artikel...]

Iran: Präsidentenwahl im Iran hat begonnen

Iran: Präsidentenwahl im Iran hat begonnen Medienangaben zufolge gab es auch in den Provinzen eine lebhafte Beteiligung. Sein stärkster Herausforderer ist der konservative Hardliner Ebrahim Raisi, der sich als Verteidiger der Armen und Arbeitslosen präsentiert und für eine "Widerstandswirtschaft" und eine "Diplomatie der Stärke" gegenüber dem Westen wirbt. [Den gesamten Artikel...]

Sicherheitsberater verteidigt Weitergabe von geheimen Informationen an Russland

Diesmal verkündete er via Twitter, er habe "das absolute Recht", mit Russland Fakten zu teilen. In einem von Spannungen überschatteten Treffen hat US-Präsident Donald Trump seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan seinen Rückhalt zugesichert. [Den gesamten Artikel...]

SPD: Keine Große Koaltion in NRW

SPD: Keine Große Koaltion in NRW Als wahrscheinlichste Regierungsoption galt zuvor eine große Koalition aus CDU und SPD, die das derzeitige rot-grüne Landesbündnis in Düsseldorf ablösen würde. Vielleicht wäre Armin Laschet diese Variante sogar lieber, brächte sie doch die "breite Mehrheit" der Sitze, die sich der CDU-Mann am Wahlabend für seine künftige Regierung gewünscht hatte. [Den gesamten Artikel...]

Maas verteidigt Geset zur Bekämpfung von Hass im Internet

Maas verteidigt Geset zur Bekämpfung von Hass im Internet In komplizierteren Fällen bekommen die Internetkonzerne sieben Tage Zeit. Wer dem nicht nachkommt, muss mit Bußgeldern von bis zu 50 Millionen Euro rechnen. Maas will seinen Gesetzentwurf möglichst noch vor der Sommerpause durchbringen. Die "Allianz für Meinungsfreiheit" bemängelte ebenfalls die Auslagerung strafrechtlicher Prüfungen auf Unternehmen. [Den gesamten Artikel...]

Trump empfängt Erdogan im Weissen Haus

TÜRKEI ⋅ US-Präsident Donald Trump hat seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan im Weissen Haus empfangen. Auch Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow nannte den Bericht über die Weitergabe geheimer Informationen durch Trump "Unsinn". [Den gesamten Artikel...]

Vereinigte Staaten beschuldigen Syrien der Tötung Tausender Gefangener

Vereinigte Staaten beschuldigen Syrien der Tötung Tausender Gefangener Als Beweis legten die USA bisher geheimgehaltene Fotos von einem Gebäude in dem Gefängniskomplex vor, das zum Krematorium umgebaut worden sein soll. Das Krematorium befinde sich auf dem Gelände des Gefängnisses. In dem Gefängnis würden bis zu 70 Gefangene in Zellen gepfercht, die nur für fünf Menschen vorgesehen seien, sagte Jones. Die Informationen, auf die sich das Außenministerium beruft, seien... [Den gesamten Artikel...]

Treffen in Washington : Trump und Erdogan preisen Zusammenarbeit

Treffen in Washington : Trump und Erdogan preisen Zusammenarbeit Sicherheitsberater McMaster äusserte sich kritisch über diese undichten Stellen. Trump hatte im Wahlkampf allerdings seiner Gegnerin Hillary Clinton vorgeworfen, durch die Nutzung eines privaten E-Mail-Servers in ihrer Zeit als Außenministerin vertrauliche Informationen verbreitet und damit ein schweres Verbrechen begangen zu haben. [Den gesamten Artikel...]

US-Geheimdienstausschuss verlangt Aufzeichnungen von entlassenem FBI-Chef

Comey soll von dem Gespräch mit Trump ein Protokoll angefertigt haben - so wie er jeden Kontakt mit dem Präsidenten schriftlich dokumentiert habe, wie es aus seinem Umfeld heisst. Auf die jüngsten Vorwürfe ging der Präsident in seiner Rede nicht näher ein. Zur Erinnerung: Es ist erst eineinhalb Wochen her, dass Trump FBI-Chef James Comey feuerte. [Den gesamten Artikel...]

Parteien | AfD-Politiker Pretzell und Petry bekommen einen Sohn

Parteien | AfD-Politiker Pretzell und Petry bekommen einen Sohn Die Geburt des Kindes vermeldete Petrys Berliner Parteifreundin Beatrix von Storch per Twitter . Frauke Petry und Marcus Pretzell gaben sich im vergangenen Jahr kurz vor Weihnachten das Jawort. [Den gesamten Artikel...]

Auto fährt in Fußgängergruppe am New Yorker Times Square

Auto fährt in Fußgängergruppe am New Yorker Times Square Laut einem Bericht der "New York Times" stand der Fahrer auch diesmal unter Alkohol- oder Drogeneinfluss. Das berichtete die New York Times unter Berufung auf einen Strafverfolger. Rettungskräfte und Feuerwehr sind vor Ort. Auch in US-Regierungskreisen hieß es, zunächst liege kein Hinweis auf einen terroristischen Hintergrund vor. [Den gesamten Artikel...]

Theresa May will Beschäftigung von Nicht-EU-Bürgern verteuern

Theresa May will Beschäftigung von Nicht-EU-Bürgern verteuern Das geht aus dem Programm der Konservativen für die Parlamentswahl am 8. Juni hervor, das May in Halifax vorstellte. Unternehmen werden demnach künftig für die Beschäftigung von betreffenden Fachkräften verstärkt zur Kasse gebeten; die Nicht-EU-Ausländer müssen außerdem mehr für Leistungen des staatlichen Gesundheitsdienstes NHS (National Health Service) zahlen. [Den gesamten Artikel...]

Tsipras: Griechenland wird 2018 wieder auf eigenen Beinen stehen

Tsipras: Griechenland wird 2018 wieder auf eigenen Beinen stehen Den Griechen stünden harte Zeiten bevor. Tsipras, der innenpolitisch immer stärker unter Druck gerät, drängt darauf, dass die Europartner ihre einstigen Versprechen für eine Reduzierung der Schuldenlast umsetzen. Die wichtigsten geplanten Einschnitte: Eine Kürzung der Renten ab 2019 um bis zu 18 Prozent, zudem eine Senkung des jährlichen Steuerfreibetrags ab 2020 um rund ein Drittel. [Den gesamten Artikel...]

Schulz beschwört nach Wahlschlappe in Schleswig-Holstein Zusammenhalt der SPD

Schulz beschwört nach Wahlschlappe in Schleswig-Holstein Zusammenhalt der SPD Politisch gibt es beträchtliche Differenzen: Sowohl in der Verkehrs- und Energiepolitik als auch der Gesellschafts- und Flüchtlingspolitik. Armin Laschet (CDU) brachte gestern erneut das Thema Rot-Rot-Grün ins Spiel: "Herr Albig hat einen Fehler gemacht, den ich finde, Frau Kraft auch macht". [Den gesamten Artikel...]

EU macht Weg frei für Nutzung von Streaming-Abos im Ausland

EU macht Weg frei für Nutzung von Streaming-Abos im Ausland Das hat das EU-Parlament in Straßburg beschlossen. Demnach dürfen Europäer einen Streaming-Dienst - von Sky Go über Netflix bis hin zu Apple Music - in ganz Europa nutzen. Diese Maßnahmen sind in einer Liste erschöpfend aufgezählt: Elektronische Identitätsprüfung, Zahlungsdetails, öffentliche Steuerinformationen, Postadresse und IP-Adresse. [Den gesamten Artikel...]

Regierung - Brasiliens Polit-Beben: Präsident sieht eine "Verschwörung"

Regierung - Brasiliens Polit-Beben: Präsident sieht eine Ausgerechnet Cunha hatte für Temer das Amtsenthebungsverfahren auf den Weg gebracht; er war dann aber über Millionenkonten in der Schweiz gestolpert und fühlt sich von Temer im Stich gelassen. Laut " O Globo " soll der Abgeordnete Rodrigo Rocha Loures von Temers Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) dabei gefilmt worden sein, wie er einen Geldkoffer mit 500'000 Reais (knapp 160'000 Franken) en... [Den gesamten Artikel...]


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