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Grüner Habeck will von Nord-SPD Angebot für Ampel-Koalition

Angesichts der "klaren Mehrheitsverhältnisse", die eine Regierungsbildung durch CDU und FDP ermöglichten, "stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung", heißt es in dem Beschluss, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet verwies darauf, dass die Jahreszahl zwar falsch gewesen sei, es aber in NRW seit Jahren tatsächlich einen Mangel an Planu... [Den gesamten Artikel...]

Wahlen | SPD-Landesvorstand schließt große Koalition aus

Noch nie zuvor musste die Partei in ihrem "Heimatland" ein derart schlechtes Ergebnis akzeptieren. Laschet wollte sich auf keine Präferenz festlegen, auch nicht auf ein klassisches Bündnis mit den Liberalen. "Es wird vor allem um Arbeitsplätze der Zukunft gehen", sagte Merkel am Montag in Berlin. Der Kandidat weiß jetzt, dass er allein mit dem Thema Soziale Gerechtigkeit wohl kaum Kanzler wird. [Den gesamten Artikel...]

NRW-Wahl - Laschet will sich nicht auf Wunschkoalition festlegen

NRW-Wahl - Laschet will sich nicht auf Wunschkoalition festlegen Ungeachtet der Wahlen im September müsse die große Koalition in Berlin weiterarbeiten. Vor allem die SPD und ihre einst als Kanzlerkandidatin gehandelte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft müssen sich diese Niederlage anheften. Die SPD erreichte in ihrer Herzkammer, in ihrem Stammland ihr schlechtestes Ergebnis seit 1947. Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein spricht von einer "schmerzhaft... [Den gesamten Artikel...]

Tödlicher Unfall in Erfurt: Straßenbahn überrollt Kind

Tödlicher Unfall in Erfurt: Straßenbahn überrollt Kind Ein Polizeisprecher gegenüber der "Bild"-Zeitung: "Es war ein Kraftakt, das Mädchen unter der Straßenbahn hervorzuziehen. Die Bahn wurde zurückgeschoben", sagte ein Polizei-Sprecher". [Den gesamten Artikel...]

Koalitionspoker in NRW: SPD schließt Schwarz-Rot aus

Koalitionspoker in NRW: SPD schließt Schwarz-Rot aus Anstelle einer Regierungsbeteiligung als Juniorpartner der Union bedürfe es nun "einer schonungslosen, aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses", heißt es in dem SPD-Beschluss. Anders sehe es aus beim Thema innere Sicherheit: Die FDP sei gegen verdachtsunabhängige Personenkontrollen bei der Schleierfahndung, gegen Vorratsdatenspeicherung und sei bei der Videoüberwachun... [Den gesamten Artikel...]

SPD will nach NRW-Pleite aufdrehen - CDU und FDP noch uneins

SPD will nach NRW-Pleite aufdrehen - CDU und FDP noch uneins Dreierbündnisse sind aber höchst unwahrscheinlich: Die Liberalen haben eine Ampel mit SPD und Grünen ausgeschlossen, die Grünen ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP. Eine Absage an eine schwarz-gelbe Koalition in NRW wäre den Wählern beider Parteien aus Sicht des Politikwissenschaftlers Ulrich von Alemann aber schwer zu vermitteln. [Den gesamten Artikel...]

Schwieriges Ringen um Schwarz-Gelb in NRW

Wirtschaftspolitiker der Union warben ebenfalls für ein bürgerliches Bündnis nach der Bundestagswahl. Am Tag nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen, bei der die Christdemokraten stärkste Kraft wurden und die Sozialdemokraten abstürzten, ruft einer der Parteioberen im großen Saal der CDU-Zentrale nach Champagner. [Den gesamten Artikel...]

CDU und FDP in NRW vereinbaren erstes Sondierungsgespräch

Uhr: "Das ist misslich und wir haben das auch auf den verschiedenen Kanälen klar gemacht", sagt Merkel zum Verbot des Besuchs der Basis Incirlik durch die Türkei für deutsche Bundestagsabgeordnete. Merkel: "Es geht nicht um Gerechtigkeit und Innovation, sondern zuerst um Innovation, daraus entwickelt sich dann Gerechtigkeit". Andererseits weiß der 38-Jährige noch nicht so recht, wie er mit dem "... [Den gesamten Artikel...]

CDU klar vor SPD, FDP stark

Denn die Landtagswahlen sind aus Sicht der CDU-Spitze nur die erste Etappe im Superwahljahr. "Es lag daran, dass die CDU auf die richtigen Themen gesetzt hat, und das war die Verkehrsproblematik, die Bildungsproblematik und die innere Sicherheit". [Den gesamten Artikel...]

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen begonnen

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen begonnen Sie übernehme damit die Verantwortung für die schwere Niederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, sagte Kraft nach den ersten Hochrechnungen in Düsseldorf. Böse Zungen sagten zunächst, Laschet sei eine Verlegenheitslösung, man habe keinen anderen Freiwilligen für die Spitze gefunden. Ein Termin sei noch nicht festgelegt. [Den gesamten Artikel...]

Zwei Schwerverletzte nach Explosion auf Motorboot in Leer

Zwei Schwerverletzte nach Explosion auf Motorboot in Leer Auch ein daneben liegendes Boot wurde beschädigt. Bei der Explosion wurden an Bord sämtliche Fenster nach außen gedrückt. Da nach den ersten Meldungen nicht sicher war, wie viele Personen betroffen waren, wurde ein Großeinsatz ausgelöst. [Den gesamten Artikel...]

Grüne und FDP in Schleswig-Holstein kommen zu erstem Gespräch zusammen

Grüne und FDP in Schleswig-Holstein kommen zu erstem Gespräch zusammen Die beiden Parteien seien sich in manchen Themen nah, in manchen aber auch nicht, sagte der CDU-Politiker. Armin Laschet, der Spitzenkandidat der CDU , will neuer Ministerpräsident von NRW werden. Möglich schien gestern Abend aber sogar eine CDU/FDP-Regierung, weil der Einzug der Linken in den Landtag bei rund fünf Prozent auf der Kippe stand. [Den gesamten Artikel...]

Bouffier und Haseloff sehen Schwarz-Gelb in NRW mit Skepsis

Die mit der SPD regierenden Grünen kamen nur noch auf 6,4 (11,3) Prozent. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte, die SPD müsse prüfen, ob sie das Thema Gerechtigkeit richtig rübergebracht habe. Auf die CDU entfallen dabei 90.000 und auf die FDP 30.000 Wähler. Auch deshalb schloss Lindner eine Ampel mit SPD und Grünen aus und redete auch angesichts des Ergebnisses wie zuvor in seine... [Den gesamten Artikel...]

Habeck fordert von SPD im Norden Angebot für Ampel-Koalition

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer bezeichnet den Sieg der CDU als Sieg der Kanzlerin. Als Deutschland vor 18 Monaten mit der Zuwanderung von Hunderttausenden von Flüchtlingen konfrontiert war, hatte man sie bereits abgeschrieben. Fraglos muss ihm allerdings jetzt etwas einfallen, das an ein Wunder heranreicht, wie: Er kann übers Wasser laufen. Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist auch e... [Den gesamten Artikel...]

Frankreich: Macron ernennt Konservativen Philippe zum Premierminister

Frankreich: Macron ernennt Konservativen Philippe zum Premierminister Juni zu vergrößern. Der sozialliberale Staatschef Macron sendet mit dieser Entscheidung ein Signal an das Mitte-Rechts-Lager. Für die deutsch-französische Zusammenarbeit ist Frankreichs neuer Premierminister Edouard Philippe sicherlich ein Gewinn: Der 46-Jährige hat in Bonn sein Abitur gemacht und spricht gutes Deutsch. [Den gesamten Artikel...]

Die SPD sucht nach einem Weg aus der Krise

Die SPD sucht nach einem Weg aus der Krise Sie habe darum gebeten, bundespolitische Themen aus dem Landeswahlkampf heraus zu halten - eine Reaktion auf eine Erklärung für die Niederlage, die derzeit die Runde macht und die Kritik, dass Schulz in den vergangenen Wochen von der politischen Bildfläche verschwunden zu sein schien. [Den gesamten Artikel...]

Laschet: Immer schwierig mit der FDP

Laschet: Immer schwierig mit der FDP Drittstärkste Partei wurde die FDP mit 12,6 Prozent, gefolgt von der AfD mit 7,4 Prozent und den Grünen mit 6,4 Prozent. Die bisherige Oppositionspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet kam am Sonntag in dem Bundesland auf 34,5 Prozent (2012: 26,3). [Den gesamten Artikel...]

BundeswehrskandalVon der Leyen kündigt Reformen an

Das Aktionspaket umfasst eine Revision der Disziplinarverfahren in der Truppe, die Stärkung des Prinzips der Inneren Führung, eine Verbesserung der politischen Bildung der Soldaten, schnellere Meldeketten und eine Überprüfung des Traditionserlasses von 1982 zum Umgang der Bundeswehr mit der Vergangenheit. [Den gesamten Artikel...]

Triumph für Laschet - Kraft tritt ab

Eine große Koalition mit der SPD wollte er ausdrücklich nicht ausschließen. "Nur wenn es einen echten Politikwechsel gibt, sind wir dabei", sagte er. Die Schulpolitik und die innere Sicherheit waren bestimmende Themen im NRW-Wahlkampf, in beiden Bereichen legte Rot-Grün eine schwache Leistung hin. [Den gesamten Artikel...]

Ärger um Tuifly belastet Tui

Ärger um Tuifly belastet Tui Das Plus erreichte Tui jedoch nur dank den Sparten Hotels & Resorts und Kreuzfahrten. In den ersten sechs Monaten verbuchte der Konzern allerdings einen operativen Verlust von 214 Millionen Euro nach 206 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. [Den gesamten Artikel...]


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