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Regierungsbildung in NRW: FDP nicht um jeden Preis für Koalition bereit

Regierungsbildung in NRW: FDP nicht um jeden Preis für Koalition bereit Unverständnis dürfte ihm jedoch entgegenschlagen, sollte die FDP die unverhoffte schwarz-gelbe Regierungsoption in NRW aus rein bundestagswahltaktischen Gründen ausschlagen. Im Bund gab es diese Absage noch nicht, dennoch tut sich Martin Schulz mit den Linken schwer. Schulz sagte, die SPD werde die Kritik auch aus den eigenen Reihen aufgreifen und nun ganz konkrete Vorschläge für die Zukunft i... [Den gesamten Artikel...]

In Nordrhein-Westfalen stehen Zeichen auf Schwarz-Gelb

In Nordrhein-Westfalen stehen Zeichen auf Schwarz-Gelb Die Bundes-SPD werde nun konkrete Vorschläge machen, um "eine Zukunft in Gerechtigkeit zu gestalten", so Schulz. Aber er fügte auch hinzu: "Wir fühlen uns nicht unter Druck gesetzt". FDP-Chef Christian Lindner betonte noch am Wahlabend, er sei "nicht der Wunschpartner" Laschets. Differenzen zur NRW-CDU gebe es unter anderem bei der Kriminalitätsbekämpfung und in der Schulpolitik. [Den gesamten Artikel...]

SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief

SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief Berlin. Der Schulz-Effekt war einmal: Die Sozialdemokraten sind im "Stern-RTL-Wahltrend" mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz weiter auf Sinkflug, die Union legt mit Angela Merkel zu. Der AfD würden 7 Prozent ihre Stimme geben. Bei beiden Abstimmungen fuhren die Sozialdemokraten teils herbe Verluste ein. Die SPD hat einer Umfrage zufolge in der Wählergunst deutlich eingebüßt. [Den gesamten Artikel...]

Wetter : Sommer gibt Gastspiel in NRW: Mittwoch 29 Grad

Wetter : Sommer gibt Gastspiel in NRW: Mittwoch 29 Grad Im Westen Österreichs entstehen allerdings ausgehend von einigen alpinen Bergkämmen nach und nach höher reichende Quellwolken, damit steigt die Neigung zu Regenschauern und lokalen Gewitterentwicklungen bis zum Abend deutlich an. Zu später Stunde sinken die Temperaturen auf 13 bis 9 Grad. So schön die steigenden Temperaturen am Wochenende auch waren - die Kehrseite der Medaille waren heftige Unw... [Den gesamten Artikel...]

Linke und Grüne wollen Antrag zu Abzug aus Incirlik im Bundestag einbringen

Linke und Grüne wollen Antrag zu Abzug aus Incirlik im Bundestag einbringen Asylanträge würden in Deutschland in einem klar festgelegten rechtsstaatlichen Verfahren gestellt und entschieden, sagte er. Ankara hatte Verteidigungsexperten des Parlaments am Montag einen Besuch in Incirlik verweigert, weil türkischen Soldaten in Deutschland zuvor Asyl gewährt worden war. [Den gesamten Artikel...]

Fall Anis Amri: Berliner Landesregierung stellt Anzeige gegen LKA

BerlinDer Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte nach neuen Erkenntnissen der Hauptstadt-Behörden möglicherweise vor seinem Anschlag festgenommen werden können. Wegen der Tragweite der Erkenntnis habe Geisel nicht nur disziplinarrechtliche Maßnahmen veranlasst, sondern auch Strafanzeige erstattet. Vor einer möglichen Suspendierung wolle man die Kollegen anhören. [Den gesamten Artikel...]

SPD schließt Große Koalition aus

SPD schließt Große Koalition aus Das schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist auf den ersten Blick überraschend, wenn man von der allerdings unzutreffenden Vorstellung ausgeht, dass Nordrhein-Westfalen die "Herzkammer der SPD " sei. "Die Bereitschaft der Freien Demokraten, in Gespräche über eine "Ampel"-Koalition einzutreten, ist erschöpft - definitiv", sagte er der Deutschen Presse-Agentur". [Den gesamten Artikel...]

Bundeswehr in der Türkei Incirlik-Streit: Gabriel setzt auf Einlenken Ankaras

Ein weiteres Problem: Die Bundeswehr hat in Incirlik keine eigenen Gebäude. Außenminister Sigmar Gabriel drückte sich hingegen wesentlich milder aus. Die Fraktionen von Linken und Grünen verabschiedeten einen gemeinsamen Antrag, mit dem sich das Parlament am Donnerstag befassen soll. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee - über die Einsätze der Soldaten entscheidet letztgültig der Bundestag. [Den gesamten Artikel...]

Türkei erlaubt zweiten Konsularbesuch bei Deniz Yücel

Türkei erlaubt zweiten Konsularbesuch bei Deniz Yücel Im Fall der ebenfalls in der Türkei inhaftierten deutschen Journalistin Mesale Tolu wird dies der Bundesregierung weiter verweigert. "Das begrüßen wir", kommentierte Schäfer die Entscheidung der türkischen Behörden. "Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund für eine Untersuchungshaft". Yücel, der die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, hatte sich im Februar der Polizei in Istanb... [Den gesamten Artikel...]

Lehrer darf Smartphone auch über das Wochenende einbehalten

Lehrer darf Smartphone auch über das Wochenende einbehalten Die Schulleitung weigerte sich zunächst, das Mobiltelefon wieder herauszugeben und behielt es über das Wochenende unter Verschluss. Am darauffolgenden Montag konnte die Mutter des Schülers das Telefon abholen. (Az: 3 K 797.15) Ein Schüler einer neunten Klasse hatte an einem Freitag massiv den Unterricht gestört. Dass der Schüler nach eigenem Vorbringen "plötzlich unerreichbar" war, sei "keine unzu... [Den gesamten Artikel...]

Hundefutter explodiert und zerstört Autobahn

Hundefutter explodiert und zerstört Autobahn Etwa 50 Quadratmeter der Fahrbahn müssen nun nach dem Feuer erneuert werden, teilte die Polizei mit. Für die Aufräumarbeiten musste die Polizei Braunschweig beide Richtungsfahrbahnen sperren, was zu einem sieben Kilometer langen Stau führte. [Den gesamten Artikel...]

43-jähriger Mann in Berlin-Britz getötet

43-jähriger Mann in Berlin-Britz getötet Ein Notarzt versuchte das Opfer zu reanimieren. Kriminaltechniker sind vor Ort. Anwohner sollen die Tat beobachtet haben. Nach B.Z. -Informationen handelt es sich um ein Verbrechen im Bereich krimineller arabischer Großfamilien. [Den gesamten Artikel...]

CDU will Gespräche mit der FDP

Die NRW-SPD ist nach ihrem schlechtesten Ergebnis damit beschäftigt, sich für die Zeit ohne die bisherige Landeschefin Hannelore Kraft aufzustellen. Nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen sondieren CDU und FDP eine mögliche schwarz-gelbe Koalition: Und auch auf Bundesebene keimt nun Hoffnung auf ein neuerliches Bündnis zwischen Union und Liberalen. [Den gesamten Artikel...]

Bistum Hildesheim zeigt Lehrer wegen Missbrauchs an

Bistum Hildesheim zeigt Lehrer wegen Missbrauchs an Das teilte der Sprecher des Bistums, Volker Bauerfeld, am Dienstag mit. Außerdem dürfe er die Schule nicht mehr betreten. Die Eltern hatten sich in der vergangenen Woche bei der Schulleitung gemeldet, nachdem ihre Tochter sich ihnen offenbart hatte. [Den gesamten Artikel...]

Von der Leyen will die Bundeswehr reformieren

Von der Leyen will die Bundeswehr reformieren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in der Affäre um rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr erneut vor einer Generalverurteilung aller Soldaten gewarnt. Der CDU-Abgeordnete Henning Otte warf der SPD vor, die Arbeit der Bundeswehr schlechtzureden. Hier ging es um klandestine Absichten, die in Morden hätten enden können. [Den gesamten Artikel...]

Bund zeigt sich nach Cyber-Attacke nur vorsichtig optimistisch

Die Zahl der Opfer sei "nicht weiter nach oben gegangen". "Das ist ein Erfolg". Offenbar hätten Warnungen der Experten und Ermittler funktioniert und Nutzer hätten ihre Computer geschützt. Der Angriff solle ein Weckruf sein. Die chinesischen Behörden forderten Internetnutzer am Montag dazu auf, ihre Computer besser zu schützen. Zwar wurden Störungen gemeldet, massive Ausfälle von Computernetzen ga... [Den gesamten Artikel...]

Feuer am Würzbzurger Heuchelhof: 80-Jährige bei Wohnungsbrand schwer verletzt

Feuer am Würzbzurger Heuchelhof: 80-Jährige bei Wohnungsbrand schwer verletzt Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte stand eine Wohnung im dritten Obergeschoss im Vollbrand. Dichter Rauch drang aus mehreren Fenstern. Auch die anderen Wohnungen wurden in der Nacht evakuiert, diese sind aber weiterhin bewohnbar. Der Feuerwehr gelang es schnell die Flammen unter Kontrolle zu bringen und das Haus zu belüften. Ein pflegebedürftiger Mann in einem oberen Stockwerk wurde während ... [Den gesamten Artikel...]

Yildirim verlangt deutsches Bekenntnis zu Türkei

Demnach sollen die Fachkräfte Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag in Amman über die Ergebnisse informieren. Seit Anfang 2016 beteiligt sich die Bundeswehr von der Türkei aus am Kampf gegen die Terror-Miliz "Islamischer Staat". Die Türkei vermutet, dass er in den Putschversuch involviert war. Die deutsche Staatsbürgerin Mesale Tolu sitzt in einem Untersuchungsgefängnis "in der Gegend... [Den gesamten Artikel...]

Gabriel setzt im Incirlik-Streit weiter auf Einlenken der Türkei

Gabriel setzt im Incirlik-Streit weiter auf Einlenken der Türkei Für Unmut sorgt ein Streit über das Besuchsverbot für deutsche Bundestagsabgeordnete. Das Außenministerium spricht von " absolut inakzeptablem " Verhalten. "Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht erpressbar", machte Schulz deutlich. "Es ist nicht hinnehmbar, dass der Bundeswehreinsatz trotz der Besuchsverbote für Abgeordnete aufrechterhalten wird". [Den gesamten Artikel...]

Showdown im Abstiegskampf: Dreikampf gegen die Relegation

Der HSV muss am Samstag im Abstiegsendspiel gegen den VfL Wolfsburg gewinnen, um den Relegationsplatz noch zu verlassen. Die Hamburger erwarten im ausverkauften Volksparkstadion den Tabellennachbarn Wolfsburg. [Den gesamten Artikel...]


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