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Die Stadt Bochum wird immer fahrradfreundlicher

Die Stadt Bochum wird immer fahrradfreundlicher Schlusslicht ist Hagen mit der Durchschnittsbewertung 4,72. Wie das Bundesverkehrsministerium mitteilte, ist Göttingen neu unter den Spitzenreitern. Mit der Kooperationsvereinbarung und den dort festgelegten Radverkehrsbudget von 10 Euro pro Einwohner und den ersten Schildern der "wegweisenden Beschilderung" seien aber die Grundsteine für die Radwende gelegt. [Den gesamten Artikel...]

Berlins Innensenator - Anzeige wegen Strafvereitelung im LKA im Fall Amri

Es sei Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt gestellt worden, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Mittwoch in Berlin . Die Berliner Landesregierung hat im Fall Amri Strafanzeige gegen Mitglieder des Landeskriminalamtes gestellt. [Den gesamten Artikel...]

Auf dem Marienplatz: Mann zündet sich an - Passanten versuchten zu helfen

Auf dem Marienplatz: Mann zündet sich an - Passanten versuchten zu helfen Schrecklicher Vorfall am Marienplatz in der Nacht auf Freitag: Ein Mann zündete sich dort vermutlich selbst an. Der in Ostdeutschland geborene Mann war verheiratet und trat bislang nicht in polizeiliche Erscheinung . Der gebürtige Ostdeutsche soll politische Botschaften an seinem Auto angebracht haben, unter anderem Botschaften wie "Nie wieder Krieg aus Deutschland", "Amri ist nur die Spitze des ... [Den gesamten Artikel...]

Incirlik-Streit: Gabriel droht mit Abzug weiterer Soldaten

Incirlik-Streit: Gabriel droht mit Abzug weiterer Soldaten Im Sender NTV kritisierte er vor allem Bundesaußenminister Gabriel. "Sie wollten kommen und wir waren ihnen behilflich". Die Bundesregierung prüft die Verlegung deutscher Soldaten aus Incirlik nach Jordanien, weil die Türkei deutschen Abgeordneten erneut einen Besuch in Incirlik verwehrte. [Den gesamten Artikel...]

Anzeige gegen LKA-Mitglieder wegen Verschleierung im Fall Amri

Mit diesem Bus war Anis Amri im Dezember in einen Berliner Weihnachtsmarkt gerast und hat dabei zwölf Menschen getötet. Presseberichten zufolge sind einem Sonderermittler Ungereimtheiten bei der Aktenführung aufgefallen, weshalb die Anzeige gegen Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamts (LKA) neben dem Vorwurf der Strafvereitelung auch den der Urkundenfälschung enthalte. [Den gesamten Artikel...]

Streit um Luftwaffenbasis Incirlik: SPD-Fraktionschef Oppermann setzt Erdogan

Ministerpräsident Binali Yildirim hatte Berlin vor dem Hintergrund des Incirlik-Streits am Dienstag ebenfalls aufgefordert, sich zwischen der Freundschaft zur Türkei und der Unterstützung der "Separatisten" der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und den Anhängern der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen zu entscheiden, die für den gescheiterten Militärputsch vom 15. [Den gesamten Artikel...]

Gipfeltreffen im Weißen Haus: Was US-Präsident Donald Trump mit dem türkischen

Das Material sei so sensibel, dass es nicht einmal in breiteren Kreisen der US-Regierung oder mit Verbündeten geteilt worden sei, schrieb die „New York Times“. Dieser Drittstaat, möglicherweise Israel, habe einer Weitergabe dieser Informationen nicht zugestimmt. Es handele sich um keine akkurate Wiedergabe einer Unterredung Trumps mit Comey. [Den gesamten Artikel...]

BundeswehrHinweise auf rechtes Netzwerk an Bundeswehr-Uni

BundeswehrHinweise auf rechtes Netzwerk an Bundeswehr-Uni An der Bundeswehr-Universität in München gibt es einem Pressebericht zufolge womöglich seit Jahren ein rechtsextremes Netzwerk. Der militärische Geheimdienst ermittle gegen vier Studenten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus, schreibt die Zeitung und beruft sich auf Informationen aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags. [Den gesamten Artikel...]

GdP: Keinerlei Verständnis für Manipulation von Amri-Akten

Der tunesische Attentäter Anis Amri hätte vor dem Anschlag vom Dezember 2016 in Untersuchungshaft genommen werden können. Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Burkhard Dregger, hat den Verdacht einer Aktenmanipulation beim Berliner Landeskriminalamt (LKA) im Fall Anis Amri als "verstörend" bezeichnet. [Den gesamten Artikel...]

Taunusanlage: Obdachloser von S-Bahn überfahren

Taunusanlage: Obdachloser von S-Bahn überfahren Möglicherweise gehöre er zu den Obdachlosen, die trotz der hohen Lebensgefahr immer wieder in den S-Bahn-Tunnels ihr Lager aufschlagen und damit den Bahn-Verkehr lahmlegen. Er starb noch am Unfallort. Es kam zu erheblichen Behinderungen im S-Bahn-Verkehr. Unter der kostenlosen Hotline 0800-1110111 oder 0800-1110222 erhalten Sie Hilfe von Beratern, die Auswege aus schwierigen Situationen aufzeigen ... [Den gesamten Artikel...]

De Maizière: "unerhörter Verdacht" im Fall Amri

Mitarbeiter des Berliner LKA stehen im Verdacht, entscheidende Ermittlungsergebnisse zurückgehalten und sogar Akten manipuliert zu haben. Bisher waren die Ermittler davon ausgegangen, dass Amri nicht habe festgenommen werden können, weil er nur mit kleinen Mengen von Drogen gehandelt habe. [Den gesamten Artikel...]

Russlands Präsident Putin will Notizen zu Trumps Gespräch mit Lawrow veröffentlichen

Wladimir Putin sprach von einer "politischen Schizophrenie", die sich gegenwärtig in den USA breitmache. Putin wiederum machte sich über den Sturm der Entrüstung rund um das Gespräch Trump-Lawrow lustig. "Er ist ein guter Kerl". Bei den Konservativen wächst die Sorge, sie könnten aufgrund des Dauerspektakels um Trump bei den Zwischenwahlen 2018 die Mehrheit im Kongress verlieren. [Den gesamten Artikel...]

Nach Albig-Rücktritt: Wie geht es politisch weiter in Schleswig-Holstein?

Die Linke schaffte es wie 2012 nicht in den Landtag. Parallel zur Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen verfolgt Lindner aber das Ziel, sich und seine Partei im September zurück in den Bundestag zu bringen. Parteivize Ralf Stegner forderte im ARD-"Morgenmagazin": "Wir müssen das Gerechtigkeitsthema noch stärker ausbuchstabieren". Auch in NIEDERSACHSEN haben SPD und Grüne unter Ministerpräsident... [Den gesamten Artikel...]

Gabriel droht mit weiterem Abzug von Soldaten aus der Türkei

Ein Drittel der Soldaten wurde von der Bundeswehr entsendet. In Deutschland sind Zweifel gewachsen, dass die Soldaten in ihrer Heimat mit einem fairen Verfahren rechnen können. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Wolfgang Hellmich (SPD), hält einen Abzug aus Incirlik für zwingend. Sie erlaubte es Erdogan, immer wieder Druck auf die Bundesregierung auszuüben und machte d... [Den gesamten Artikel...]

Le Pen warnt Franzosen: "Entweder ich oder Merkel"

Le Pen warnt Franzosen: Dabei sparten die beiden Kontrahenten auch nicht mit persönlichen Angriffen. Besonders hoch her ging es in der Debatte um den Euro: Er sei "die Währung der Banker und nicht des Volkes", sagte Le Pen. In den letzten Tagen hatten Le Pens Attacken Wirkung gezeigt, in den Umfragen begann Macrons haushoher Vorsprung zu bröckeln. Die Masken sind gefallen. [Den gesamten Artikel...]

Türkei: Kauder: Verhalten der Türkei als Nato-Partner inakzeptabel

Juli teilgenommen haben, in Deutschland Asyl gewährt worden war. Dies ist auch Sicht vieler Politiker inakzeptabel, weil die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und der Bundestag ihren Einsätzen zustimmt. "Wenn es seine Beziehungen mit der Türkei ausbauen will und sein seit jeher bestehendes Freundschaftsband zur Türkei noch mehr stärken will, dann muss es sich der Republik Türkei zuwenden und nic... [Den gesamten Artikel...]

Türkei: Gabriel droht mit Abzug von Soldaten aus Nato-Verband

In die aktuelle Debatte um einen Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik, nachdem von Ankara abermals Bundestagsabgeordneten des Verteidigungsausschusses ein Besuch bei den dortigen Soldaten verwehrt wurde, schaltet sich jetzt die türkische Regierung ein. [Den gesamten Artikel...]

Terrorismus - Fall Amri: LKA-Mitarbeiter unter Verdacht der Manipulation

Terrorismus - Fall Amri: LKA-Mitarbeiter unter Verdacht der Manipulation Dass Fehler durch Urkundenfälschung vertuscht werden sollten, "schlägt dem Fass den Boden aus", kritisierte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Nach dem Anschlag vom 19. Der Fall betreffe "ohnehin speziell die Berliner Behörden", zudem sei ein Ausschuss so kurz vor der Bundestagswahl nicht mehr realistisch, sagte die Vize-Fraktionschefin der SPD, Eva Högl, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. [Den gesamten Artikel...]

Bundeswehr-Skandal zieht weitere Kreise

Bundeswehr-Skandal zieht weitere Kreise Ich schließe nichts ein oder aus", sagte sie. Regierungssprecher Steffen Seibert bekräftigte am Freitag erneut, von der Leyen habe die "volle Unterstützung" Merkels und der gesamten Bundesregierung. In der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. nimmt die SPD Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) ins Visier. Von der Leyen reist in Begleitung von Generalinspekteur Volker Wieker zu ... [Den gesamten Artikel...]

Nordrhein-Westfalen: FDP-Chef Lindner beharrt nach NRW-Wahl auf eigenständigem Kurs

Nordrhein-Westfalen: FDP-Chef Lindner beharrt nach NRW-Wahl auf eigenständigem Kurs Das wäre für viele in der Union die beste Lösung, denn die meisten Schnittmengen sieht man weiterhin mit der FDP . Er sieht seine Partei durch den Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen als eigenständige Kraft ohne eine Festlegung auf einen Koalitionspartner gestärkt. [Den gesamten Artikel...]


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